EU sanktioniert Top-Generäle von Myanmar

Außenminister Heiko Maas bezeichnet die Bilder und Nachrichten aus dem Land als „zutiefst schockierend“.

EU sanktioniert Top-Generäle von Myanmar
dpa

Brüssel (dpa) - Die EU hat nach dem Militärputsch in Myanmar Sanktionen gegen Spitzenvertreter der Streitkräfte verhängt. Den Betroffenen wird eine Verantwortung für die Tötung von unbewaffneten Demonstranten und die Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit vorgeworfen. Zudem sollen sie willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen ermöglicht haben.

Neben zehn Militärs wurde auch der Vorsitzende der Unionswahlkommission, Thein Soem, sanktioniert. Ihm wird vorgeworfen, durch die Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an der Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in seiner Heimat beteiligt zu sein. Zu den von den Strafmaßnahmen betroffenen Militärs zählen unter anderem der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Min Aung Hlaing, sowie General Mya Tun Oo, der am 1. Februar zum Verteidigungsminister ernannt worden war.

In dem südostasiatischen Staat Myanmar hatte das Militär Anfang Februar gegen Regierungschefin Aung San Suu Kyi geputscht. Bei Protesten gegen die Generäle und ihre Junta kamen auch am Wochenende wieder zahlreiche Menschen ums Leben. Rund sieben Wochen nach dem Umsturz stieg die Zahl der Toten auf mindestens 250, fast 2700 Menschen wurden festgenommen, wie die Gefangenenhilfsorganisation AAPP auf Twitter mitteilte. Die tatsächliche Zahl sei aber wahrscheinlich weit höher.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Sonntag, die Bilder und Nachrichten aus dem Land seien «zutiefst schockierend».

Die Sanktionsregelungen der EU sehen vor, dass ihre Vermögenswerte eingefroren werden und ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden dürfen. Zudem wird die Einreise in die Europäische Union verboten. «Wir wollen nicht die Bevölkerung in Myanmar mit Sanktionen bestrafen, sondern diejenigen, die dort in eklatanter Weise Menschenrechte verletzen», so Maas.

Mehr über Deutschlands Rolle in der EU