„Europe United“

Außenminister Heiko Maas skizziert Europas künftige Rolle in der Welt – und Deutschlands besondere Verantwortung.

Außenminister Heiko Maas fordert die Stärkung der Europäischen Union.
Außenminister Heiko Maas fordert die Stärkung der Europäischen Union. dpa

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat eine selbstbewusstere Außenpolitik Europas gefordert. „Wo die US-Regierung unsere Werte und Interessen Europas offensiv in Frage stellt, muss Europa robuster auftreten“, sagte Maas in einer Rede zur Zukunft Europas am 13. Juni in Berlin. Die europäischen Länder müssten ihre Differenzen überwinden. Maas forderte einen Schulterschluss Deutschlands mit Frankreich und eine neue „europäische Ostpolitik“, um mit Russland im Interesse aller Europäer zu kooperieren.

Transatlantische Partnerschaft neu justieren

„Unter US-Präsident Trump ist der Atlantik breiter geworden“, sagte Maas. Jahrzehntealte Allianzen würden „im Twittertakt“ in Frage gestellt. Die transatlantische Partnerschaft müsse deshalb neu justiert werden. Die gemeinsame Antwort auf „America First“ (Amerika zuerst) müsse lauten: „Europe United“ (Vereintes Europa). „Wenn Europa nicht gemeinsam handelt, wird es bald nur noch behandelt.“

Risse in der EU schließen

Maas forderte die europäischen Staaten auf, ihre Differenzen zu überwinden. „Wir müssen die Risse schließen, die in den letzten Jahren in unserer Union entstanden sind“, sagte er. Auch Deutschland müsse sich bewegen. „Wir müssen auch lernen, Europa stärker durch die Augen der anderen Europäer zu sehen.“

Fluchtursachen bekämpfen

So habe der Umgang Europas mit der Flüchtlingskrise bei vielen Menschen in Mittel- und Osteuropa das Gefühl von Fremdbestimmung geweckt. Nötig seien kluge Angebote zum Interessensausgleich, sagte der Außenminister. Gegenseitige Belehrungen und moralischer Hochmut führten tiefer in die Spaltung. Die Migrationsfrage dürfe aber nicht zur innenpolitischen Stimmungsmache gegen die EU genutzt werden. Fluchtursachen müssten wirksamer bekämpft und der Schutz der Außengrenzen verbessert werden. „Wir haben Italien und Griechenland viel zu lange mit diesen Aufgaben allein gelassen.“

Auch die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa dürfe den Deutschen nicht gleichgültig sein. Das soziale Gefälle in der Eurozone müsse verringert werden, etwa durch einen europäischen Mindestlohn.

Europäische Außenpolitik reformieren

Maas forderte, Europa müsse nun endlich „außenpolitikfähig“ werden. Der „Fluch der Einstimmigkeit“ bei außenpolitischen Entscheidungen in der Union müsse beendet werden. Der Minister schlug vor, dass der Europäische Rat so bald wie möglich erste Felder definieren solle, in denen mit Mehrheit entschieden werden könne.

"Europäische Ostpolitik" entwickeln

Maas forderte in seiner Rede eine neue „europäische Ostpolitik“, um mit Russland im Interesse aller Europäer zu kooperieren - und einen „radikalen Schulterschluss“ mit Frankreich, um auf dem Kontinent voranzuschreiten.

Mit Blick auf die europapolitischen Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte Maas, die deutsche Antwort könne nur ein „Ja“ sein. Man müsse nicht schon zu Beginn der Debatte über jedes Detail übereinstimmen. Aber gerade wegen der Unsicherheit im transatlantischen Verhältnis dürfe es nicht den Hauch eines Zweifels geben, dass Deutschland und Frankreich Hand und Hand arbeiteten.