Mehr Schutz vor Arbeitslosigkeit

Mit einem Maßnahmenpaket will der deutsche Arbeitsminister den Verlust von Jobs im Falle einer Wirtschaftsflaute minimieren.

Mehr Schutz vor Arbeitslosigkeit
dpa

Herxheim (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Arbeitnehmer in Deutschland besser vor Arbeitslosigkeit im Fall einer Konjunkturkrise schützen. «Für den Fall, dass es sich nicht nur um eine Konjunkturabkühlung handelt, wollen wir uns auch für den Krisenfall wappnen», sagte Heil im rheinland-pfälzischen Herxheim.

Der Politiker stellte Grundzüge eines geplanten «Arbeit-von-morgen-Gesetzes» vor. Im Herbst wolle er dieses vorlegen. Kurzarbeitergeld soll leichter fließen, Qualifizierung stärker öffentlich gefördert werden.

«Wir werden alle Instrumente zur Verfügung haben, die wir brauchen, um eine konjunkturelle Krise auf dem Arbeitsmarkt flankieren zu können», sagte Heil. Zugleich wolle er die Arbeitnehmer mit dem Gesetz in die Lage versetzen, den Wandel von Jobs durch digitale Technologien und ökologische Erfordernisse mitzugehen.

Heil sprach von einem «Instrumentenkasten, damit wir dafür sorgen, dass die Beschäftigten den Anschluss nicht verlieren».

Das Gesetz soll nach seinen Worten vor allem am seit Jahresbeginn geltenden Qualifizierungschancengesetz anknüpfen. Durch dieses Gesetz kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) Weiterbildungskosten zumindest teilweise übernehmen. Die Arbeitgeber erhalten Lohnkostenzuschüsse, wenn sie ihre Beschäftigten während der Weiterbildung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellen.

Größere Unternehmen müssen sich stärker beteiligen als kleine oder mittlere. Außerdem will Heil den Einsatz von Kurzarbeitergeld erleichtern, nachdem das Instrument geholfen hatte, eine massive Ausweitung der Arbeitslosigkeit infolge der Finanzkrise 2008 zu verhindern.

Heil kündigte an, wo immer es gehe, solle künftig Kurzarbeit auch mit Qualifizierung verbunden werden. So solle das Qualifizierungschancengesetz durch eine «zweite Förderlinie» erweitert werden: Höhere Zuschüsse der BA für die Qualifizierung sowie zum Lohn sollen möglich werden.

Zudem sollen Beschäftigte in einem Unternehmen, in dem sie eigentlich keine dauerhafte Perspektive mehr haben, zunächst mit öffentlicher Förderung im Betrieb bleiben können. Auch bei dieser «Perspektivqualifizierung» soll es Zuschüsse sowohl zur Weiterbildung als auch zum Lohn geben.