„Moskau sollte von Provokation auf Kooperation umschalten“

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert von Russland mehr Informationen und Gesprächsbereitschaft über den Militäraufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine.

„Moskau sollte von Provokation auf Kooperation umschalten“
dpa

Brüssel (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas fordert von Russland mehr Informationen und Gesprächsbereitschaft über den Militäraufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine. «Noch besteht die Chance, dass Russland seine selbst eingegangenen Verpflichtungen zur Truppentransparenz respektiert», sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande einer Videokonferenz der EU-Außenminister zur jüngsten Zuspitzung des Ukrainekonflikts. «Moskau sollte von Provokation auf Kooperation umschalten.»

Deutschland hatte bereits in der Vorwoche kritisiert, dass Russland über einen Konsultationsmechanismus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bislang keine ausreichenden Informationen über den Militäraufmarsch bereitgestellt habe und sich direkten Gesprächen verweigere.

Auf Forderungen nach neuen EU-Sanktionsdrohungen gegen Russland ging Maas nicht ein. Er sagte, er sehe es als Rolle der Europäischen Union, «überall und auf beiden Seiten dafür zu werben, dass es keine weiteren Provokationen und keine weiteren Eskalationen» gebe. Deswegen gebe es das Angebot, die EU und das Normandie-Format mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands zu nutzen, um über «vertrauensbildende und deeskalierende Maßnahmen» zu sprechen.