Verbesserung des Mobilfunks

Dort, wo der Ausbau des Netzes nicht wirtschaftlich für die Branche ist, will der Bund zukünftig die Funklöcher schließen.

Die 5G-Auktion in Deutschland ist beendet
dpa

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Regierungsfraktionen haben wesentliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Teilnehmerkreisen der betreffenden Klausurtragung.

In dem Konzept heißt es, man schaffe eine neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen. In Zukunft soll der Bund mit der neuen Gesellschaft dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau des Mobilfunknetzes nicht funktioniert und es weiterhin weiße Flecken in der Versorgung gibt.

Strittig war bis zum Vorabend noch gewesen, in welcher Trägerschaft die Gesellschaft liegen sollte. Die Sozialdemokraten stimmten letztlich dem Vorschlag der Union aus CDU und CSU zu, dafür den Bund zu beauftragen.

Die Mobilfunkbetreiber hätten zugesagt, bis Ende 2020 insgesamt 99 Prozent der Haushalte zu versorgen. Dennoch gebe es nach wie vor weiße Flecken, in denen es keine Mobilfunkversorgung gebe. «Das wollen wir ändern, denn Funklöcher passen nicht zu unserem Anspruch als eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt», heißt es demnach in einem Papier, über das die Fraktionsspitzen berieten, weiter. In Zukunft soll der Bund mit der Infrastrukturgesellschaft dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau nicht funktioniere und weiterhin weiße Flecken bestünden. Gleichzeitig wolle man den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen und die Rahmenbedingungen schaffen, um Leitmarkt für entsprechende Anwendungen zu werden.

Der Bund soll über die Gesellschaft den Bau von eigenen Mobilfunkmasten in Auftrag geben können - und zwar auf bundeseigenem Gelände. Damit sollen wohl langwierige Genehmigungsverfahren vermieden werden. Das Verkehrsministerium werde beauftragt, ein Kataster über solche bundeseigenen Grundstücke anzulegen und ein Gesamtkonzept erstellen. Geplant ist, dass für 2020 erste Mittel für den Bau der ersten Masten zur Verfügung gestellt werden. Der Bund soll demnach beim Ausbau intensiv mit den Ländern und den Kommunen vor Ort kooperieren.