E3-Regio3_Deutsch-Israel_4-12

Innovation, Bildung, Nachhaltigkeit

Die deutsche und die israelische Regierung trafen sich zu Konsultationen in Berlin.

DIE VIERTEN deutsch-israelischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember in Berlin standen unter dem Motto „Innovation – Bildung – Nachhaltigkeit“. Die Bildungsminister vereinbarten, die Zusammenarbeit von Forschungsinstitutionen und Start-Up-Sektoren weiter auszubauen. Die für Entwicklung und Zusammenarbeit zuständigen Minister besprachen trilaterale Ansätze in der Landwirtschaft, also deutsch-israelische Projekte, die Drittländern vor allem in Afrika, helfen sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu diskutierten außerdem mit Wissenschaftlern über Innovation. Im Rahmenprogramm trugen Schüler der Jüdischen Oberschule Berlin in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts, Weihnachts- und Channukka-Lieder vor. Zum Abschluss der Gespräche nahm Außenminister Guido Westerwelle gemeinsam mit Netanyahu an einer Gedenkzeremonie am Mahnmal „Gleis 17“ im Berliner Bezirk Grunewald teil. Vom Bahnhof Berlin-Grunewald und anderen Berliner Bahnhöfen wurden während des Nationalsozialismus 55000 jüdische Berliner deportiert.

Die Bundesregierung machte deutlich, dass sie für eine „Zwei-Staaten-Lösung“ im Nahen Osten eintritt. Friedensgespräche sollten daher schnellstmöglich wieder begonnen werden. In der Frage der Siedlungspolitik verständigte man sich auf die diplomatische Formel: Man sei sich einig, nicht einig zu sein. Die deutsch-israelischen Beziehungen hielten aber auch unterschiedliche Meinungen aus.

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