News_Bundeswehr_10052017

Reform der deutschen Truppen

Rechtsextreme Soldaten bringen die Bundeswehr in Verruf. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt nun umfassende Reformen an.

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat als Reaktion auf die Affäre um Terrorverdacht in der Bundeswehr umfassende Reformen in den deutschen Streitkräften in Aussicht gestellt. Die Bundeswehr müsse nach innen schauen, auf Führung und Werte, sagte von der Leyen nach einer Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Die Werte seien ihr Fundament. Es müsse sichergestellt werden, dass sie „bis in jede Verästelung der Bundeswehr hinein auch ihren Bestand und ihre Festigkeit haben“.

Die unter Druck stehende Ministerin kündigte eine Überprüfung der Wehrdisziplinarordnung an, ein neues Programm „Innere Führung heute“ und eine Überarbeitung des Traditionserlasses mit Regeln zur Übernahme militärischer Traditionen. Zudem solle die politische Bildung, Ausbildung und Erziehung innerhalb der Bundeswehr breit überprüft werden. Man wolle Soldaten bis in die unterste Ebene nach Problemen fragen, um ein klares Lagebild zu erhalten. Daraus solle ein Maßnahmenkatalog erstellt werden. „Das ist ein langer Weg, den wir gemeinsam gehen wollen“, sagte sie. „Aber es ist der richtige Weg.“

Von der Leyen steht unter Druck, die Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. zieht immer weitere Kreise. Ermittler nahmen am Dienstag einen weiteren Soldaten fest – den 27-jährigen Maximilian T.. Er soll gemeinsam mit Franco A. und einem weiteren Helfer einen Anschlag vorbereitet haben, um ihn Flüchtlingen in die Schuhe zu schieben.

Mittlerweile sitzen drei rechtsextreme Verdächtige in Untersuchungshaft. Es gebe aber keinerlei Hinweise auf ein Netzwerk, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Begriff Netzwerk sei „aus juristischer Sicht irreführend“. Nach bisherigen Erkenntnissen war die rechte Gesinnung des Berufssoldaten A. den Vorgesetzten seit mehreren Jahren bekannt. Von der Leyen sagte, die Bundeswehr wolle die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft mit allen Mitteln unterstützen.

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