OSZE-Konferenz „Toleranz und Vielfalt“
Im Auswärtigem Amt findet die OSZE-Konferenz zum Thema „Toleranz und Vielfalt“ statt. Drei Fragen an Gernot Erler, den OSZE-Beauftragten der Bundesregierung.
Herr Erler, am 20. und 21. Oktober 2016 findet im Auswärtigen Amt eine große Konferenz unter dem deutschen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Das Thema ist „Toleranz und Vielfalt“. Warum befasst sich die OSZE mit diesem Thema, während wir vor großen Herausforderungen wie Terror, Migration und ungelösten Konflikten in Europa stehen?
Wir haben in diesem Jahr den Vorsitz in der OSZE übernommen, um die Organisation gerade für den Umgang der OSZE mit diesen Herausforderungen zu stärken. Das Sicherheitsverständnis in der OSZE ist breit gefasst. Man hat bereits frühzeitig erkannt – ein Auslöser waren die Kriege im ehemaligen Jugoslawien Anfang der 90er Jahre – dass Intoleranz und Diskriminierung von Gruppen und Individuen nicht nur interne Probleme der Staaten sind, sondern die internationale Sicherheit insgesamt gefährden. Insofern ist der Einsatz für Toleranz und Vielfalt auch ein Beitrag der Lösung aktueller Herausforderungen unserer Sicherheit.
Wie genau kann die OSZE dann zur Stärkung von Toleranz beitragen, und was erhoffen Sie sich von der Konferenz?
Die OSZE hat einen umfassenden Katalog an Verpflichtungen, die ganz grundsätzlich das Gleichheitsrecht, die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot bekräftigen. Ausgehend davon haben sich die OSZE-Teilnehmerstaaten der Förderung von Toleranz und der Bekämpfung von Diskriminierung verpflichtet. Mit der Konferenz wollen wir zeigen, dass die heutigen Herausforderungen in unseren Ländern und in unserer gemeinsamen Welt nicht mit Ethnozentrismus, Abschottung und Ablehnung gemeistert werden können, sondern nur mit Toleranz, Respekt und in gegenseitiger Anerkennung der Gleichberechtigung. Wir brauchen einen respektvollen Umgang miteinander, einen Dialog zur Lösung unserer Konflikte und Probleme.
Wie funktioniert Toleranz in Zeiten, in denen viele Staaten dieser Welt anscheinend in Zeiten von Abschottung zurückfallen und Intoleranz in unseren Gesellschaften offenbar zunimmt?
Toleranz kann nur funktionieren, wenn wir uns an einem festen Gerüst und Wertekanon orientieren. Dazu gehören Prinzipien wie die Menschenwürde, die Grundfreiheiten, aber auch demokratische Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit. Das sind für uns in Deutschland unser Grundgesetz, aber auch internationale Verträge und Dokumente wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die OSZE-Verpflichtungen. Dazu gehören auch Dialog und der Versuch des gegenseitigen Verstehens. Dazu gehört aber nicht die Duldung von intoleranten Einstellungen, von Rassismus und Hass.
Daher wollen wir die Zeit und den Raum der Konferenz auch nutzen, um uns auszutauschen und von anderen Beispielen zu lernen und um neue Denkanstöße und Anregungen zu bekommen. Ich denke dabei an ganz konkrete Projekte zur Förderung von Toleranz, demokratischer und politischer Bildung oder Aufklärungsarbeit über Menschenrechte, Projekte, die sowohl von zivilgesellschaftlichen Organisationen, als auch staatlichen Institutionen durchgeführt werden. Wir werden uns auch intensiv damit beschäftigen, wie wir der beunruhigenden Zunahme von Hassrede und Hetze, vor allem auch im Internet, begegnen können und wie bereits existierende Vereinbarungen besser umgesetzt werden können. Vor allem aber sollten wir klar machen, dass in der Vielfalt unserer Gesellschaften eine große Chance liegt, wenn wir einander in richtig verstandener Toleranz begegnen.
OSZE-Konferenz „Toleranz und Diversität“ am 20. und 21. Oktober 2016 im Auswärtigen Amt, Berlin
www.auswaertiges-amt.de/pressemitteilung
Eröffnungsrede von Bundesaußenminister Steinmeier
Schlusswort von Europa-Staatsminister Michael Roth
