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G20 auf einen Blick

Was ist die G20? Und wer gehört dazu? Was Sie über den Gipfel in Hamburg wissen müssen.

04.07.2017
G20 Summit Hamburg
G20 Summit Hamburg © Bundesregierung/Tybussek - G20 Summit Hamburg

Was ist die G20?

Die Gruppe der Zwanzig (G20) ist das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen. Die G20-Staaten stehen für fast zwei Drittel der Weltbevölkerung, über vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) und drei Viertel des Welthandels. Ihre Beschlüsse haben hohe Signalwirkung und geben Anstoß für Reformen auf der nationalen und multinationalen Ebene.

Wer gehört zu G20?

Der G20 gehören 19 Staaten sowie die EU an. Die Länder sind: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA.

An den G20-Gipfeln nehmen regelmäßig auch internationale Organisationen teil: Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank (WB), Finanzstabilitätsrat (FSB), Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Welthandelsorganisation (WTO), Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und Vereinte Nationen (VN). Darüber hinaus können auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft weitere Staaten, Regionalorganisationen und internationale Organisationen hinzukommen.

Wie entstand die G20?

Die G20 in ihrer Form des Treffens auf Ebene der Staats- und Regierungschefs ist ein Kind der Finanzkrise 2008. Zuvor hatten sich bereits seit 1999 die G20-Finanzminister und Notenbankchefs regelmäßig getroffen. In der dramatischen ersten Zeit der Finanzkrise zeigte sich jedoch bald, dass eine notwendige Krisenkoordination nur auf höchster politischer Ebene möglich sein würde. Daher wurden die bereits bestehenden Treffen der G20- Finanzminister und Notenbankgouverneure auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs gehoben. Seit dieser Aufwertung treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 Staaten regelmäßig.

Wie funktioniert die G20?

Die G20 ist keine internationale Organisation, sondern ein sogenanntes informelles Gremium. Das heißt: Die G20 fasst keine Beschlüsse, die eine direkte rechtliche Wirkung haben. Die G20 besetzt weder einen Verwaltungsrat mit ständigem Sekretariat noch eine ständige Vertretung ihrer Mitglieder. Deshalb spielt die jährlich wechselnde Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle.

Wie wird die Zivilgesellschaft bei G20 einbezogen?

In Deutschland hat die Einbindung der Zivilgesellschaft in die Prozesse der internationalen Regierungsführung eine lange Tradition. Der Dialog mit der Zivilgesellschaft dient dazu, Impulse und Empfehlungen der beteiligten Akteure zu diskutieren und gegebenenfalls in die laufenden Verhandlungen einzubringen.

Wie schon beim G7-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen umfassenden Dialogprozess initiiert. In verschiedenen Dialogforen erhalten internationale Vertreter der Zivilgesellschaft der Bereiche Wirtschaft (Business20), Nichtregierungsorganisationen (Civil20), Gewerkschaften (Labour20), Wissenschaft (Science20), Think Tanks (Think20), Frauen (Women20) und Jugend (Youth20) Gelegenheit, ihre Positionen darzustellen.

Die Ausgestaltung dieser Treffen liegt dabei vollständig in den Händen der Zivilgesellschaft. Aufgegriffen werden dabei jeweils aktuelle G20-Themen, zu denen die Zivilgesellschaft gemeinsam mit internationalen Partnern Empfehlungen für die G20 erarbeitet. Im Vorfeld der Dialogforen erhalten die Vertreter der Zivilgesellschaft Gelegenheit, sich bereits in der Verhandlungsphase auf Ebene der G20-Sherpas einzubringen.

Wer kommt noch zum Gipfel?

Die jeweilige G20-Präsidentschaft hält auch engen Kontakt zu verschiedenen Interessengruppen und Nicht-G20-Ländern. Die deutsche Präsidentschaft hat Spanien, die Niederlande, Norwegen und Singapur eingeladen, an den Treffen der G20 teilzunehmen. Mit in Hamburg dabei sind zudem Vertreter der Afrikanischen Union (AU), von NEPAD (Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung) sowie der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC. Vor jedem Gipfel findet ein Austausch mit Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften sowie mit Vertretern des Parlaments und ausländischer Botschaften statt.

Wie arbeitet die G20?

Die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs sind der sichtbarste Teil des G20-Prozesses. Die Verantwortung für die Organisation und Vorbereitung der Konferenzen tragen die jeweiligen Präsidentschaften. Im Vorfeld der Gipfeltreffen pflegen die Regierungen einen engen Austausch und stimmen sich auf verschiedenen Arbeitsebenen ab. Vor jedem Gipfeltreffen gibt es Konferenzen zu Fachthemen, zum Teil auch auf Ministerebene. So trafen sich bereits im Frühjahr 2017 die Agrarminister, die Außenminister, die Finanzminister, die Digitalminister, die Arbeitsminister und die Gesundheitsminister. Die Themen für den Gipfel werden durch die Chefunterhändler der Regierungen, die „Sherpas“, vorbereitet, die sich mehrmals im Jahr und auch an drei Tagen unmittelbar vor dem Gipfel ­treffen. Zum Abschluss jedes Gipfels werden Gipfelerklärungen (Kommuniqués) mit den wichtigsten Ergebnissen herausgegeben, hinzu kommen begleitende Berichte und Arbeitspläne.

Wie offen ist die G20?

Die deutsche G20-Präsidentschaft legt großen Wert auf den Dialog mit der Zivilgesellschaft und will deren Ideen und Vorschläge zu den G20-Themen hören. Daher traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Monaten vor dem Gipfel zu Dialogforen mit inter­nationalen Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (Civil20), Gewerkschaften (Labour20), Wissenschaft (Science20), Frauen (Women20), Jugendlichen (Youth20), Wirtschaft (Business20) und Thinktanks (Think20). Die Impulse, Positionen und Empfehlungen der Dialogforen sollen die Debatten der G20 bereichern.

Welche Erfolge gab es?

Die G20 ist ein wichtiges, aber informelles Gremium der internationalen Zusammenarbeit. Ihre Beschlüsse haben durch Selbstverpflichtung großen Einfluss auf die Politik der Staaten und können wichtige Impulse für verbindliche Abmachungen geben. Beim ersten G20-Gipfel 2009 wurden vor dem Hintergrund einer drohenden weltweiten ­Rezession mit unvorhersehbarem Ausgang konjunkturelle Sofortmaßnahmen beschlossen. Das beruhigte die Märkte. Auf diesem und den folgenden Gipfeln wurden zudem weitere Maßnahmen zur Regulierung der internationalen Finanzmärkte getroffen. 2015 und 2016 wurden wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung getroffen. Neben der Wirtschafts- und Finanz­politik werden auch für andere globale Fragen wichtige Signale ausgesendet – etwa in der Klimapolitik und in der Entwicklungszusammenarbeit.

Wo gibt es mehr Infos?

Die Website der deutschen G20-Präsidentschaft informiert umfassend auf Englisch und Deutsch über die Themen und Hintergründe der G20. Hier gibt es auch Einblick in die bisherigen ­Gipfeldokumente und die Ergebnisse in Hamburg.