G20_Schwerpunkte

Eine vernetzte Welt gestalten

Stabilität sicherstellen. Zukunftsfähigkeit verbessern. Verantwortung übernehmen. So heißen die Ziele der deutschen G20-Präsidentschaft für den Gipfel in Hamburg.
von Janet Schayan

Am 7. und 8. Juli 2017 wird Hamburg in allen Nachrichtenkanälen, in den Newsportalen und Zeitungen rund um den Globus präsent sein: Man wird in den Berichten und Repor­tagen die Elbphilharmonie sehen, das neue spektakuläre Wahrzeichen der Stadt, viele Fahnen und prominente Gesichter der internationalen Politik. Hamburg, als Hafen- und Handelsstadt aus Tradi­tion offen und weltgewandt, ist an diesen beiden Tagen Gastgeberin des Treffens der Staats- und Regierungs­chefs der „Gruppe der zwanzig“, kurz G20, der führenden Industrie- und Schwellenländer. Deutschland hat 2017 die Präsidentschaft der G20 inne und lädt unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“ in die Hansestadt ein.

US-Präsident Donald Trump wird zu diesem Anlass erstmals in Deutschland zu Gast sein. Neu in der Riege der G20-Gipfelteilnehmer sind auch der französische Präsident Emmanuel Macron und Südkoreas neues Staatsoberhaupt Moon Jae-in. Wenn der Gipfel mit insgesamt mehr als 30 Delegationen, rund 4000 Journalisten und einem großen Aufgebot an Sicherheitskräften in Hamburg tagt, ist ein wesentlicher Teil der Arbeit der G20-Präsidentschaft allerdings schon getan: Seit Deutschland den Vorsitz Ende 2016 von China übernommen hat, fanden eine Vielzahl von Beratungen auf Arbeits­ebene der Ministerien der G20-Länder und der Minister selbst statt. Außerdem hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen, die ausdrücklich teilhaben soll an der Gestaltung der globalen Herausforderungen.

Die Globalisierung aber stoße heute „wie nie zuvor auf erbitterten Widerstand“, konstatiert Professor Amrita Narlikar, Präsidentin des GIGA German Institute of Global and Area Studies, in Hamburg. Dies zeige sich an der gegen den Freihandel gerichteten Politik von Präsident Trump, dem Brexit-Referendum und der Entwicklung rechts­populistischer Bewegungen. Globalisierungskritik wird vor und während des Gipfels aber auch von Aktivisten und zivilgesellschaftlichen Gruppen kommen – friedliche, aber lautstarke Proteste sind seit Langem angekündigt. Narlikar sieht die G20 indes als das beste Forum, um die Globalisierung neu auszuhandeln. Für die Expertin lassen die Wirtschaftsdaten keinen Zweifel: „Insgesamt hat die Globalisierung in allen Ländern Wachstum und Wohlstand hervorgebracht“, sagt sie, während Entglobalisierung ein sicheres Rezept für den Abbau des nationalen Wohlstands sei. Die deutsche G20-Präsidentschaft sieht Narlikar „vor einer beispiellosen Herausforderung“.

Die Agenda des Gipfeltreffens umfasst die großen Themen der globalen Gemeinschaft: Es geht um aktuelle Fragen von Weltwirtschaft und Welthandel, um die Themen Beschäftigung, Finanzmärkte und internationale Finanzarchitektur. Die G20 hat nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise 2008 eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung von Volkswirtschaften und Finanzmärkten gespielt. Auch ein Jahrzehnt später gilt es, die noch spürbaren Folgen zu überwinden und an der Robustheit des globalen Finanzsystems zu arbeiten – auch wenn sich die Lage der Weltwirtschaft seitdem verbessert hat.

Doch die G20 fokussiert bei ihrem zwölften Treffen längst nicht mehr wie zu ihrer Gründungszeit 2008/
2009 auf Themen aus Wirtschaft und Finanzen. Schließlich hängt in der globalisierten Welt alles mit allem zusammen. Klimawandel und Energie, die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung, Gesundheit und die Stärkung von Frauen sind daher ebenso zentrale Punkte für die G20 wie die Bekämpfung von Fluchtursachen, Terrorismus und Korruption. Auch wenn die Beschlüsse der G20 nicht bindend sind, können sie viel politische Schlagkraft entwickeln.

Initiativen, die die Bundesregierung während ihrer erfolgreichen G7-Präsidentschaft 2015 auf Schloss Elmau in Bayern angestoßen hat, will sie auch in das größere G20-Format übernehmen: zum Beispiel die G7-Initiativen für nachhaltige globale Lieferketten, eine bessere internationale Vorbereitung auf Gesundheitskrisen oder den weltweiten Kampf gegen Antibiotikaresistenzen. Großen Wert legt die deutsche Präsidentschaft darauf, die Partnerschaft mit Afrika weiter zu vertiefen. Mit interessierten afrikanischen Partnerländern, die auch nach Hamburg eingeladen sind, sollen die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen und Investitionen in Infrastruktur und erneuerbare Energien gestärkt werden. Diese Initiative soll zudem in weitere gesellschaftliche Bereiche hineinwirken – wie die Verringerung der aus dem Klimawandel folgenden Risiken und eine stärkere Rolle der Frauen.

Diese Schwerpunkte ihres Vorsitzes richtet die Bundesregierung inhaltlich an drei Zielen aus: „Stabilität sicherstellen. Zukunftsfähigkeit verbessern. Verantwortung übernehmen.“ Das klingt vielversprechend – man wird weltweit live verfolgen können, wie es der deutschen G20-Präsidentschaft gelingt, sie voranzubringen. //

von Janet Schayan

Kommentar hinzufügen

Zum Verfassen von Kommentaren bitte Anmelden.