Steinmeier und Duda einig
Präsidenten Polens und Deutschland bekräftigen ihre Unterstützung der Ukraine und Hilfe für Flüchtlinge.
Berlin (dpa) - Polens Präsident Andrzej Duda hat sich bei Deutschland für die Verlegung von Luftabwehrraketensystemen vom Typ Patriot in sein Land bedankt. „Für uns in Polen ist das eine sehr wichtige Geste eines Verbündeten und eine sehr wichtige Geste seitens des Nachbarn“, sagte Duda nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. „Danke dafür, dass diese Raketen den polnischen Himmel und den polnischen Boden schützen werden.“
Nach einem Raketeneinschlag auf polnischem Gebiet hatten die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Blaszczak vereinbart, dass drei deutsche Patriot-Raketenabwehrsysteme nach Polen verlegt werden.
Steinmeier dankte Duda und seinem Land für die „sehr besonnene Haltung“ bei dem Raketeneinschlag nahe der Grenze zur Ukraine, bei dem im November zwei Menschen ums Leben gekommen waren. Der Westen geht davon aus, dass es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete handelte, die zur Verteidigung gegen Angriffe des russischen Militärs eingesetzt worden war. Steinmeier betonte, die entschiedene Stärkung der Nato-Ostflanke gehöre zur erklärten Politik Deutschlands. Dazu zähle auch die Patriot-Verlegung nach Polen. „Ich bin sehr froh darüber, dass es eine grundsätzliche Verständigung zur Stationierung gegeben hat.“
Duda riet Deutschland, sich auf eine neue Flüchtlingswelle aus der Ukraine vorzubereiten. In seinem Land verschärfe sich die Situation infolge der Zerstörung der Energieinfrastruktur in der Ukraine durch russische Luftangriffe bereits wieder. „Die Menschen fliehen vor dem Frost, vor dem Tod und vor den russischen Raketen und Bomben.“ Manche Flüchtlinge hielten Polen nur für ein Transitland, sie reisten weiter nach Deutschland, wo oft schon ihrer Familien untergekommen seien.
„In den kalten Wintermonaten ist es jetzt wichtig, dass Deutschland und Polen den Menschen in der Ukraine zur Seite stehen“, sagte Steinmeier. Die russische Strategie, die zivile Infrastruktur anzugreifen, ziele darauf ab, die Bevölkerung mürbe zu machen und weitere Vertreibungen zu provozieren. „Diese Strategie darf und wird nicht aufgehen.“ (dpa)
