Deutschland stärkt die Abwehr von Cyberangriffen
Hackerangriffe bedrohen Wirtschaft und Verwaltung, die Bundesregierung hält dagegen – mit neuen Befugnissen für die Sicherheitsbehörden. Der Bundestag ist einverstanden.
Berlin (dpa) – Die deutschen Sicherheitsbehörden sollen neben präventiven Maßnahmen in Zukunft auch den gesetzlichen Auftrag für eine „aktive Cyberabwehr“ erhalten. Einen Gesetzentwurf, der ihnen entsprechende Befugnisse gibt, hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Dem Gesetzesvorhaben muss noch der Bundesrat zustimmen.
Der Entwurf sieht für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) zusätzliche Werkzeuge vor, um Cyberangriffe abzuwehren. Dabei geht es unter anderem um die Untersagung des Betriebs informationstechnischer Systeme, von denen eine Gefahr ausgeht, sowie um das Umleiten von Datenverkehr und das Auslesen, Löschen oder Verändern von Daten.
Der Gesetzentwurf soll dem BSI zudem ermöglichen, die Widerstandsfähigkeit der Informationstechnik der Bundesverwaltung zu erhöhen und die Erkenntnislage zu drohenden Angriffen zu verbessern. Zur Begründung hieß es, Deutschland stehe als führende Wirtschaftsnation in Europa verstärkt im Fokus von Cyberangriffen, die teils Milliardenschäden verursachen könnten.
Aktuell meldete der bayerische Drohnenhersteller Quantum Systems einen Cyberangriff auf das Unternehmen, der Ende Oktober erfolgt sei.
