Im Zeichen der Europawahl
Der Europatag 2014 steht ganz im Zeichen der Europawahl, die das Parlament in Straßburg stärkt.
Am 9. Mai ist Europatag. Es werden Frieden und Einheit in Europa gefeiert. Denn am 9. Mai 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Dieser Vorschlag wurde als Schumann-Erklärung bekannt und mündete in die Gründung der Montanunion, die der Grundstein er heutigen Europäischen Union ist. Beim Mailänder Gipfeltreffen 1985 beschlossen die Staats- und Regierungschefs, zur Erinnerung an dieses Ereignis am 9. Mai jedes Jahres den Europatag der Europäischen Union zu begehen.
Erstmals Spitzenkandidaten
Im Jahr 2014 liegt ein besonderes Augenmerk auf der bevorstehenden Europawahl. Es ist die achte Europawahl und die erste nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Damit wurden auch die Rechte des Europäischen Parlaments gestärkt, um die demokratische Legitimation der EU zu erhöhen. Eine bedeutende Neuerung ist, dass das neue Europaparlament den vom Europäischen Rat vorgeschlagenen Präsidenten der Europäischen Kommission wählen wird. Bisher wurde der Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten von dem Rat, also den Staats- und Regierungschefs der EU, benannt. Diesem stimmte das EU-Parlament nur rein formal zu. 2014 hingegen muss der Europäische Rat bei dem Vorschlag das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Die Europaparteien haben daher erstmals Spitzenkandidaten aufgestellt. Realistische Chancen auf die Nachfolge von Kommissionspräsident José Manuel Barroso werden nur den Kandidaten der beiden großen Parteien eingeräumt. Die christdemokratische und konservative Europäische Volkspartei (EVP), die derzeit stimmenstärkste Partei im Europaparlament, hat den ehemaligen luxemburgischen Premierminister und Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker nominiert. Spitzenkandidat der zweitstärksten Partei, der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), ist der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.
Europatag am 9. Mai; Europawahl am 25. Mai in Deutschland
