Regierungsgespräche mit China

6. Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen: Trotz zahlreicher Differenzen sucht Deutschland im Dialog mit China nach Gemeinsamkeiten. 

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dpa

Berlin/Peking (dpa) - Trotz der Differenzen mit China sucht Deutschland im Dialog nach Gemeinsamkeiten mit Peking. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen bemühte sich Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch, mit Chinas Premier Li Keqiang das schwierige Verhältnis voranzubringen. Es ist die sechste Auflage der seit 2011 alle zwei Jahre in diesem großen Format stattfindenden Gespräche, in dessen Rahmen auch die Mitglieder der Kabinette jeweils zu Beratungen zusammenkommen. Diesmal gab es wegen der Pandemie erstmals nur Videokonferenzen.
«Es geht darum, auch in konfliktgeladenen Zeiten in die Beziehungen zu investieren und die Kooperationsagenda aufrechtzuerhalten», stellte der Chef des Berliner China-Instituts Merics, Mikko Huotari, fest. China stelle sich aber «eher als Wettbewerber und Rivale» auf. Wegen der engen Verknüpfung der deutschen Wirtschaft mit China wolle die deutsche China-Politik allerdings keine Abkopplung betreiben, sondern im Gegenteil versuchen, «noch mehr China möglich zu machen».
Differenzen zwischen Deutschland und China gibt es über den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der nordwestchinesischen Region Xinjiang, den harten Kurs Chinas in Hongkong und seine Drohungen gegenüber Taiwan. Außerdem leiden die Beziehungen unter den Problemen der deutschen Wirtschaft mit den strengen Einreisebeschränkungen Chinas wegen der Pandemie. Unternehmen beklagen mangelnde Visavergabe, kurzfristige Änderungen von Vorschriften und zum Teil unzumutbare Hotels für die zweiwöchige Zwangsquarantäne bei der Einreise.
Ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten will die Bundesregierung konkrete Fortschritte bei Themen erzielen, die für beide Seiten wichtig sind, und nannte Umwelt, Klima und Wirtschaftsbeziehungen. Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die Beziehungen «dynamisch, dicht, vielfältig». Ohne auf die Differenzen einzugehen, sprach Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin von «gutem Schwung in der bilateralen Kooperation», die vorangebracht werden solle.

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