Merz: „Es ist Zeit für ein Ende dieses Krieges“

Berlin (d.de, dpa) – Vor dem Hintergrund der zweitägigen Berlin Security Conference hat Bundeskanzler Friedrich Merz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin empfangen und weitere Unterstützung im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert. Merz kündigte zusätzliche Winterhilfe in Höhe von 200 Millionen Euro an. Das Geld soll vor allem für humanitäre Hilfe und die Sicherung der Energieversorgung eingesetzt werden. Der Bundestag muss dem Paket noch zustimmen.

Mit Blick auf die bevorstehenden Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine am 10. und 11. November in Abu Dhabi betonte Merz, dass Europa an einer Friedenslösung beteiligt werden müsse. „Europa muss und will in diesem Prozess eine Rolle spielen“, sagte der Kanzler. „Es ist Zeit für ein Ende dieses Krieges.“

Für den 19. November kündigte Merz einen Gipfel der „Koalition der Willigen“ in Berlin an. Gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien will Deutschland weitere Hilfen für die Ukraine koordinieren und über Sicherheitsgarantien nach einem möglichen Waffenstillstand beraten. Merz appellierte an die europäischen Partner, ihre zugesagte militärische Unterstützung zu leisten.

Parallel beraten bei der Berlin Security Conference Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Wissenschaft über die europäische Verteidigungsfähigkeit, die Rolle der NATO und die internationale Sicherheitslage. Zu den angekündigten Teilnehmern gehört auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.