Maas warnt vor Eskalation

Brüssel (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach den heftigen Zusammenstößen in Jerusalem vor einer Zuspitzung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern gewarnt. «Wir können nur alle Seiten auffordern, in dieser wirklich explosiven Lage zu deeskalieren», sagte der SPD-Politiker am Montag nach Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel. Die im Gazastreifen herrschende Hamas griff Israel am Montag massiv mit Raketen an. Israel reagierte mit Luftangriffen in dem Küstenstreifen.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hatte sich zuvor für eine deutlich stärkere Reaktion der EU ausgesprochen. «Die Angst besteht, dass die Israelis im Begriff sind, (...) Ostjerusalem zu besetzen und die Palästinenser auch aus Ost-Jerusalem zu vertreiben», sagte er. Das Thema «Israel/Palästina» müsse wieder ganz oben auf die Tagesordnung der EU gesetzt werden. Die Europäer hätten «auch eine Verpflichtung», sagte er.
Die aktuellen Spannungen im Westjordanland und im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems haben sich seit Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan aufgebaut. Viele Palästinenser sind zornig, weil die Polizei Bereiche der Altstadt abgesperrt hatte, um Versammlungen zu verhindern. Zudem drohen einigen palästinensischen Familien im Stadtteil Scheich Dscharrah Wohnungsräumungen durch israelische Behörden. Vergangenes Wochenende hatte es jede Nacht Konfrontationen mit zahlreichen Verletzten im Osten der Stadt gegeben. 
Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete hingegen für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt wie zahlreiche andere internationale Akteure die Auffassung, dass die israelischen Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Hindernis für den Frieden darstellen.

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