Mehr Polizistinnen und Polizisten für zivile EU-Missionen
Die EU will mit unbewaffneten Missionen die Sicherheitslage in Armenien, Georgien und Somalia verbessern. Deutschland will sich daran stärker beteiligen.
Berlin (d.de) – Deutschland will die Zahl deutscher Polizistinnen und Polizisten in zivilen EU-Missionen erhöhen. Die Bundesregierung beschloss eine stärkere Beteiligung an den Missionen in Armenien, Georgien und Somalia. Mit den unbewaffneten Einsätzen will die EU dazu beitragen, die Sicherheitslage in den Regionen zu verbessern. In den Ländern gab es bewaffnete Konflikte, die bis heute nicht gelöst sind.
In Armenien soll die EU-Mission zur Sicherheit der Bevölkerung beitragen und auch die Vertrauensbildung zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützen. Seit einem Waffenstillstandsabkommen von 2008 überwacht die EU in Georgien die Sicherheitslage. In Somalia unterstützt die Mission die somalische Regierung dabei, ihre Sicherheitskräfte aufzubauen. In dem afrikanischen Land sind kriminelle Organisationen und Terrorgruppen aktiv.
Die Bundesregierung hat auch in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie festgelegt, sich stärker an EU-Missionen zu beteiligen. Dabei soll vor allem der zivile Beitrag zu EU-Friedensmissionen gestärkt werden.