Dialog mit Russland

Bundesaußenminister Maas und Bundeskanzlerin Merkel setzen in Zeiten internationaler Krisen auf offenen Austausch mit Russland. 

Treffen der Außenminister Lawrow und Maas in Moskau
Treffen der Außenminister Lawrow und Maas in Moskau dpa

Der deutsch-russische Dialog hat einen besonderen Wert – gerade in Zeiten, in denen Konflikte diskutiert werden müssen. In Moskau traf Bundesaußenminister Heiko Maas am 10. Mai seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu einem Gespräch. Im Mittelpunkt standen die internationalen Krisen in Syrien und im Osten der Ukraine. Außenminister Maas hatte zuletzt immer wieder betont, dass eine Lösung der Konflikte nur durch ein Mitwirkern Russlands möglich werde. „Wir sind bereit für einen Dialog, aber wir erwarten dafür von Russland auch konstruktive Beiträge“, so Maas. Aus deutscher Sicht hat Russland nicht nur im Konflikt mit der Ukraine, sondern auch in Syrien durch seinen Einfluss auf das Assad-Regime eine besondere Verantwortung für den Friedensprozess.

In Moskau traf Maas außerdem engagierte russische Bürger, die sich zum Beispiel für Menschenrechte oder die Kunstfreiheit einsetzen. Beobachter sind in letzter Zeit zunehmend besorgt über schwindende Freiräume für die Zivilgesellschaft in Russland. 

Merkel trifft Putin

In Deutschland wurde die Rolle der russischen Zivilgesellschaft auch im Kontext der Präsidentschaftswahlen 2018 aufmerksam beobachtet. Außenminister Maas sagte nach der erneuten Wahl Wladimir Putins: „Von einem fairen politischen Wettbewerb, wie wir ihn kennen, kann sicherlich nicht in allen Punkten die Rede sein.“ Zugleich verbindet die Bundesregierung die neue Amtszeit des russischen Präsidenten mit Hoffnungen auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Auch Bundeskanzlerin Merkel, die Putin am 18. Mai in Sotschi trifft, betonte in ihrer Gratulation zur Wahl die Bedeutung des Dialogs: „Heute ist es mehr denn je wichtig, den Dialog untereinander weiterzuführen und die Beziehungen zwischen unseren Staaten und Völkern zu fördern. Auf dieser Grundlage sollten wir uns darum bemühen, wichtige bilaterale wie internationale Herausforderungen konstruktiv anzugehen und tragfähige Lösungen zu finden.“

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