Der Weg zur Einheit
Ein Dossier zum 25. Jahrestag des Mauerfalls. Die Ereignisse im Überblick, Teil 2: Der friedliche Umsturz im November 1989 ermöglichte die Wiedervereinigung Deutschlands.
Der Zusammenbruch der DDR und die deutsche Wiedervereinigung elf Monate später, am 3. Oktober 1990, wären ohne die Veränderungen in der Sowjetunion seit Mitte der 1980er-Jahre kaum denkbar gewesen. Um die UdSSR zu modernisieren, hatte Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow auf umfassende Reformen gesetzt. Gorbatschow verzichtete auch auf die sowjetische Vorherrschaft über den Ostblock und strebte eine stärkere Kooperation mit dem Westen an. Damit gab er den Weg frei für eine allmähliche Demokratisierung der Ostblockstaaten. Vor allem Polen und Ungarn nutzten die neuen Möglichkeiten. Im Mai 1989 waren es die Ungarn, die begannen, ein demonstratives Loch in den „Eisernen Vorhang“ zu schneiden. Die vollständige Öffnung der ungarischen Grenze zum Westen folgte am 11. September 1989.
Mit dem friedlichen Umsturz in der DDR rückte die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten näher – was viele nicht mehr für möglich gehalten hatten. Zunächst aber fanden am 18. März 1990 in der DDR zum ersten Mal freie Wahlen zur Volkskammer statt. Themen im Wahlkampf waren vor allem Modus und Tempo der angestrebten Einheit mit Westdeutschland. Am 18. Mai 1990 wurde der Vertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion unterzeichnet. Weil das Wirtschaftssystem der DDR eine Reform nicht mehr zuließ, übernahm die DDR am 1. Juli 1990 das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik. Wenig später begannen in Berlin die Beratungen über den Einigungsvertrag. Noch vor dem Ende der Verhandlungen beschloss die Volkskammer in einer Sondersitzung am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990.
Aufgrund der Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges für Deutschland als Ganzes und Berlin war eine Wiedervereinigung ohne deren Zustimmung nicht möglich. Die Siegermächte einigten sich im Februar 1990 auf gemeinsame Verhandlungen mit den beiden deutschen Staaten: Im „Vertrag über die abschließenden Regelungen in Bezug auf Deutschland“, dem so genannten Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR sowie Frankreich, Großbritannien, der Sowjetunion und den USA, wurden am 12. September 1990 dann die völkerrechtlichen Aspekte der Wiedervereinigung geregelt. Deutschland erhielt damit auch wieder seine volle Souveränität zurück.
In der Nacht zum 3. Oktober 1990 feierten Tausende Menschen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit war die staatliche Einheit Deutschlands nach mehr als vier Jahrzehnten wiederhergestellt.
In Deutschland war die Mauer gefallen – und in der Welt fiel der Eiserne Vorhang zwischen Ost und West. Schon Ende November 1990 unterzeichnen die NATO-Staaten und die Staaten des Warschauer Paktes auf dem KSZE-Gipfel in Paris das erste umfassende Abrüstungsabkommen für konventionelle Streitkräfte. Die Charta von Paris für ein neues Europa erklärt das „Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas“ für beendet, stattdessen habe ein „neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit“ begonnen. Der Ost-West-Konflikt wird auf der NATO-Gipfelkonferenz in Rom fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem Mauerfall in Berlin, am 7./8. November 1991, offiziell für beendet erklärt. Der Kalte Krieg ist Geschichte.
