Mediation und Diplomatie

Ein Interview mit Dr. Markus Ederer, Staatsekretär des Auswärtigen Amts, über Mediation in der deutschen Außenpolitik.

Herr Dr. Ederer, Sie nehmen an dem Peer Coaching „Mediation and Diplomacy“ des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze teil. Welche Rolle spielt Mediation in der deutschen Diplomatie?

Mediation spielt oft sichtbar, manchmal unsichtbar, eine große Rolle in der deutschen Diplomatie.  Nehmen Sie die prominente Rolle Deutschlands im Konflikt zwischen Ukraine und Russland. Wir haben inzwischen den Bereich Krisenprävention und Friedenskonsolidierung einschließlich der Mediation gezielt auf- und ausgebaut. Aus meiner Sicht ist aber nicht jeder gute Diplomat notwendig auch schon ein guter Vermittler. Dazu gehören spezielle Techniken und Fähigkeiten. Deshalb und der immer wichtigeren Rolle von Mediation in einer wachsenden Zahl von internationalen Konflikten geschuldet,  führen wir dieses Peer Coaching durch. Ich habe mir daher auch gerne selbst die Zeit genommen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Ziel ist, aus erfolgreichen und nicht erfolgreichen  Mediationsbemühungen zu lernen. Darüber hinaus erhoffe ich  mir auch Anregungen für die Ausbildung unserer Nachwuchskräfte. Die Frage, was wir jungen Diplomatinnen und Diplomaten auf den Weg geben müssen, um ihnen zu ermöglichen Mediation in ihrer täglichen Arbeit anzuwenden, ist  aktuell und für uns von großer Bedeutung. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir dieses Coaching mit dem zif auf die Beine stellen konnten.


Können Sie dazu einige konkrete bzw. erfolgreiche Beispiele – auch unter dem Aspekt des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016  –  nennen?

Die OSZE ist und bleibt ein zentrales Instrument der Konfliktverhütung und der Konfliktlösung in Europa. Das sieht man zum Beispiel an den Konflikten in der Ukraine und der Republik Moldau. Seit 1993 gibt es Verhandlungen zur Lösung des Konflikts in Moldau. Es hat sich ein sogenanntes 5+2 Format entwickelt, dem neben Moldau und Transnistrien auch Russland, die Ukraine und die OSZE als Vermittler sowie die Europäische Union und die USA als Beobachter angehören.  Nachdem die Verhandlungen 2012 ins Stocken geraten und es vor zwei Jahren sogar zum völligen Stillstand kam, wurden in Berlin am 2./3. Juni die 5+2-Gespräche wiederbelebt. Unsere Strategie ist es dabei durch vertrauensbildende Maßnahmen nach und nach Fortschritte zum Wohle der Menschen auf beiden Seiten des Flusses Dnjestr zu erzielen, wie etwa in den Bereichen Bildung und Transport, wo wieder verstärkt verhandelt wird. Seit 2010 bringen wir auf deutsche Initiative im Rahmen sogenannter „track 2“ Vermittlungen,  Vertreterinnen und Vertreter der Konfliktparteien jedes Jahr in zwanglosem Umfeld in Bayern zusammen. In diesem Jahr fand wieder eine Konferenz  zu vertrauensbildenden Maßnahmen im Hinblick auf den Verhandlungsprozess und die wiederbelebten 5+2 Gespräche in Bad Reichenhall statt.


Ob etwas erfolgreich war, ist auch immer eine Frage der Perspektive. Die Roadmap von Minsk war schon ein Erfolg, als dass sie einen Weg aus der Krise aufzeigte und einen sich abzeichnenden offenen Krieg zwischen zwei Staaten verhinderte. Trotzdem sterben noch fast täglich Menschen in der Ostukraine. Ich will damit sagen: wer Mediation wagt, muss immer auch Rückschläge verkraften können und dann immer wieder neue und kreative Anläufe unternehmen.


Was steht auf der Agenda der Konferenz, wie viel und welche hochrangigen Teilnehmer erwarten Sie, was ist das Ziel des Peer Coachings?  

Für das Peer Coaching wollen wir uns Voraussetzungen erfolgreicher Mediation anschauen und konkrete Fallstudien betrachten. Wir wollen uns zum Beispiel als konkreten Fall die Mediationsbemühungen im Sudan anschauen. Das Teilnehmerfeld ist breit gestreut: neben Vertreterinnen und Vertretern von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union sind das in erster Linie Kolleginnen und Kollegen des Auswärtigen Amtes, die mit Mediationssituationen konfrontiert sind und die Erfahrungen aus dem Coaching direkt in ihre Arbeit einbringen sollen.

Es freut mich besonders, dass wir Martti Ahtisaari für eine Teilnahme gewinnen konnten. 1999, während der finnischen und deutschen EU-Präsidentschaften und des deutschen G8 Vorsitzes, habe ich mich im Auswärtigen Amt  intensiv mit Südosteuropa beschäftigt, später dann als Kabinettschef des Sonderkoordinators für den Stabilitätspakt Südosteuropa. Martti Ahtisaari hat gerade in dieser Region und zu dieser Zeit mit seinen unermüdlichen Vermittlungsaktivitäten zusammen mit Viktor Tschernomyrdin und Strobe Talbott nicht nur den Waffengang zwischen NATO und Serbien geholfen zu beenden. Er hat dabei quasi nebenbei auch noch zwischen den USA und Russland vermittelt und damit die Bedeutung dieses Handwerkszeugs unterstrichen. Er ist ein Meister der internationalen Mediation. Ich hege große Bewunderung für ihn.