Helsinki-Prozess für den Nahen Osten gefordert
Bundespräsident Steinmeier und sein finnischer Kollege Stubb sehen in dem Meilenstein der europäischen Entspannungspolitik ein Vorbild.
Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Finnlands Präsident Alexander Stubb fordern einen breit angelegten Dialog mit allen wichtigen Akteuren, um die verhärteten Fronten im Nahen und Mittleren Osten aufzubrechen. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schlagen sie einen Prozess für kooperative Sicherheit nach dem Vorbild des Helsinki-Prozesses in den 1970er Jahren vor, der bis heute als Meilenstein der europäischen Entspannungspolitik gilt.
„Das Vertrauen im Nahen und Mittleren Osten ist auf dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. Vor fünfzig Jahren fanden die Europäer einen Weg aus einer ähnlichen Verhärtung. Wir schlagen vor, diesen Weg erneut zu wagen“, so Steinmeier und Stubb. Damals sei es in einem Klima des Misstrauens gelungen, „die ambitionierteste kooperative Sicherheitsinitiative des zwanzigsten Jahrhunderts“ zu erdenken. „Wir ziehen daraus eine einfache Lehre: Man braucht kein Vertrauen, um einen Prozess zu beginnen. Der Prozess selbst schafft Vertrauen.“
Der Helsinki-Prozess war eine Initiative zur Entspannung zwischen Ost und West während des Kalten Krieges. Darin verpflichteten sich 35 Staaten, die Zusammenarbeit zu fördern, Grenzen zu achten und die Menschenrechte zu respektieren. Obwohl die Vereinbarungen rechtlich nicht bindend waren, stärkten sie das Vertrauen zwischen den Staaten sowie die Bedeutung von Menschenrechten, Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit nachhaltig.
