Merz: Reichweitenbeschränkung aufgehoben
Laut Bundeskanzler Friedrich Merz kann sich die Ukraine nun auch mit weit reichenden Waffen gegen die Angriffe Russlands wehren. Das sorgt für Diskussionen.
Berlin/Turku (dpa/d.de) - Vor dem Hintergrund erfolgloser Friedensbemühungen und fortwährender russischer Angriffe auf ukrainische Städte hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine anhaltende militärische Unterstützung für die Ukraine betont. Das Land kann sich seinen Angaben zufolge nun auch anders zur Wehr setzen. „Es gibt keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen, die an die Ukraine geliefert worden sind, weder von den Briten, noch von den Franzosen, noch von uns, von den Amerikanern auch nicht“, sagte Merz auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin.
Zu Anfang des russischen Angriffskrieges hatte der Westen die Lieferung weit reichender Waffen an die Ukraine abgelehnt, um eine Eskalation zu verhindern. Inzwischen haben Großbritannien und Frankreich entsprechende Marschflugkörper geliefert.
In Deutschland läuft die Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 500 km. Moskau hatte gewarnt, dies würde Deutschland zur direkten Kriegspartei machen. Dieser Waffentyp kam im Gespräch mit Merz jedoch nicht explizit zur Sprache. Kritik an Merz` Äußerungen kam unter anderem vom Koalitionspartner SPD.
Auch bei der gestrigen Teilnahme von Merz am nordischen Gipfel in Finnland gehörte die Bedrohung durch Russland zu den Top-Themen. In Turku trifft er heute den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und den finnischen Regierungschef Petteri Orpo.