Gemeinsam gegen Schleuser
Irreguläre Migration eindämmen, jungen Menschen eine Perspektive geben: Daran arbeiten die EU und Afrika gemeinsam.
Es sei der Beginn einer neuen Phase der Zusammenarbeit, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Allein, dass auf dem EU-Afrika-Gipfel im November 2015 EU-Staats- und Regierungschefs mit Vertretern aus 35 afrikanischen Staaten an einem Tisch über Migration sprachen, war ein Erfolg. Und auch die Ergebnisse des Gipfels auf Malta sind bemerkenswert: In der Gipfelerklärung definieren beide Seiten die aktivere Bekämpfung der Ursachen von Flucht und irregulärer Migration als gemeinsame Aufgabe, die in gegenseitiger Verantwortung zu erreichen ist. Die Gesprächsteilnehmer verständigten sich auf einen Aktionsplan, mit dem Fluchtursachen und irreguläre Migration bekämpft werden sollen. Letzteres könne „in den afrikanischen Staaten selbst stattfinden – durch bessere Regierungsführung, durch bessere Einbeziehung der Zivilgesellschaften, durch wirtschaftliches Wachstum und Perspektiven für die jungen Menschen“, so Merkel. Die EU hat einen Treuhandfonds für Migrationsprojekte eingerichtet. Ziele sind unter anderem, Fluchtursachen durch verstärkte Bemühungen um Frieden, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung zu bekämpfen, Schleusung einzudämmen, legale Migrationswege zu fördern und bei der Rückführung verstärkt zusammenzuarbeiten. Dafür stellt die EU-Kommission 1,8 Milliarden Euro bereit, die Mitgliedsstaaten zahlen zudem weitere Mittel in den Topf ein. Deutschland helfe darüber hinaus auch bilateral, so Merkel. „Wir werden zum Beispiel zusätzlich Programme bei der Afrikanischen Union auflegen, die sich mit der Ausbildung von jungen Menschen beschäftigen.“ ▪
