Eine kontinuierliche Arbeitsagenda

Auf dem G7-Gipfel in Japan hatte das weltweite Wirtschaftswachstum höchste Priorität.

Die Weltwirtschaft steht schon traditionell im Mittelpunkt der G7. Auf dem Gipfel im Mai 2016 im japanischen Ise-Shima hatte das weltweite Wirtschaftswachstum sogar „höchste Priorität“, wie es in der Abschlusserklärung heißt. Die sieben großen Industrienationen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA einigten sich darauf, die weltweite Nachfrage mit allen Mitteln anzukurbeln, darunter haushalts-, geldpolitische und strukturelle Maßnahmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte die positiven Auswirkungen von bilateralen Handelsabkommen auf das Wirtschaftswachstum. Sie sagte vor der Presse: „Wir haben sehr ausführlich über den Handel gesprochen. Es gibt ein klares Bekenntnis dazu, gegen Protektionismus anzuarbeiten und auch die bilateralen Handelsabkommen voranzutreiben.“ Die Bundesregierung werde ihre Anstrengungen im Bereich des Handels fortführen und darauf hinwirken, TTIP in diesem Jahr fertigstellen zu können. Auch die geplanten Handelsabkommen der EU mit Kanada und Japan sollen so rasch wie möglich abgeschlossen werden.

Merkel begrüßte auch, dass auf dem G7-Gipfel Initiativen fortgeführt wurden, die von Deutschland bereits in Elmau 2015 aufgesetzt wurden. Dazu zählt sie insbesondere die Gleichstellung von Frauen und deren verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt. „Hier ist einmal die Beseitigung der sozialen Geschlechterunterschiede zu nennen, zweitens die Werbung dafür, dass gerade auch Frauen Berufe in den Bereichen Mathematik, Informationswissenschaft, Naturwissenschaft und Technik erlernen und in diesen Berufen auch arbeiten sowie die Bekämpfung geschlechterspezifischer Gewalt.“ Der Gipfel sei ein Erfolg, sagte Merkel, „weil es uns gelungen ist, in den vergangenen Jahren eine kontinuierliche Arbeitsagenda zu entwickeln.“

In der Flüchtlingsfrage ist es der Bundeskanzlerin gelungen, die Unterstützung der großen westlichen Industrienationen zu erhalten. Es gelte, die Ursachen von Flucht und Migration gemeinsam zu bekämpfen. Die internationale Gemeinschaft müsse deswegen ihre Bemühungen zur Konfliktvermeidung und Stabilisierung verstärken. Auf der Suche nach Lösungen wollen die führenden Industrienationen sich darauf konzentrieren, Armut zu verringern. Die Agenda der G7-Länder ist darauf gerichtet, dass Menschen nicht fliehen müssten, insbesondere nicht aus ökonomischen Gründen. „Ich will hervorheben, dass wir uns in diesem Jahr ganz besonders der Unterstützung des Irak widmen. Die G7 werden 3,6 Milliarden Dollar für den Irak bereitstellen. Sie wissen, dass Deutschland bereits 500 Millionen Euro eines Kredits in Aussicht gestellt hat“, sagte Merkel.

Darüber hinaus lobte Merkel die Arbeitsatmosphäre und das Gastland. Die Möglichkeit zu intensiven Gesprächen jenseits von den Topthemen sei sehr wichtig. Und: „Bevor wir an die Arbeit gegangen sind, haben wir die Möglichkeit gehabt, das größte japanische Heiligtum zu besuchen, den Ise-Schrein. Das war sehr bewegend und einfach auch sehr schön, wie ich finde, wenn man angesichts einer solchen Reise oder Veranstaltung im Rahmen von G7 auch ein Stück der Kultur des Landes sehen kann.“

Der nächste G7-Gipfel findet 2017 in Italien statt. Vorher treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 aber noch mal beim G20-Gipfel im September in China. „Es gibt durchaus eine Überlappung in der Agenda“, sagte Merkel. Viele der Maßnahmen könnten nicht alleine von den G7-Mitgliedstaaten bewältigt werden, sondern bräuchten auch die Mitwirkung der großen Schwellenländer. ▪