Für eine atomwaffenfreie Welt
Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen Partnern für die nukleare Abrüstung ein. Die Vereinbarung mit dem Iran ist ein wichtiger Schritt.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die Vereinbarung „historisch“. Vorausgegangen waren zwölf Jahre der Auseinandersetzung über das iranische Nuklearprogramm und zuletzt zwei Wochen intensivster Verhandlungen: Am 14. Juli 2015 einigten sich die sogenannten E3+3-Staaten (China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und der Iran auf den „Joint Comprehensive Plan of Action“, um den Streit beizulegen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini koordinierte die Verhandlungen auf europäischer Seite. Die „Wiener Vereinbarung“ sieht unter anderem vor, Irans Möglichkeiten zur Urananreicherung und zur Herstellung waffentauglichen Plutoniums einzuschränken. So soll sichergestellt werden, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) soll die Einhaltung überwachen. Im Gegenzug hat die internationale Gemeinschaft zugesagt, die Sanktionen gegenüber dem Iran zu lockern.
Vertrag unter Druck
Die Wiener Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt, für die sich Deutschland besonders einsetzt. Gemeinsam mit ihren Partnern aus der EU und anderen Regionen engagiert sich die Bundesrepublik dafür, dass bestehende internationale Verträge eingehalten und weiter entwickelt werden. Grundlage der internationalen Abrüstungspolitik ist der Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahr 1968. Deutschland unterzeichnete den Vertrag 1975, mittlerweile haben sich 193 Staaten zur Einhaltung verpflichtet. Doch die Vereinbarung steht wegen vieler auseinander strebender Interessen unter Druck. Alle fünf Jahre wird bei einer Konferenz überprüft, ob die Beteiligten den Anforderungen des Vertrags gerecht werden. Bei dem Treffen 2015 konnten sich die Teilnehmer jedoch nicht auf ein Abschlussdokument einigen. Streitpunkt war unter anderem die Einrichtung einer Verbotszone für Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten. Vor diesem Hintergrund wirkt Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern darauf hin, das Vertragswerk zu stärken.
Internationaler Tag für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen am 26. September 2015