OSZE-Ministerrat in Hamburg
Der OSZE-Ministerrat tagt unter deutschem Vorsitz in Hamburg.
Kurz vor dem OSZE-Ministerrat, den Deutschland als Vorsitz am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg ausrichtet, wies Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch einmal auf die Bedeutung der Organisation hin: „Der Frieden in Europa ist erstmals seit einer ganzen Genration wieder gefährdet“, sagte er dem Hamburger Abendblatt. „Die OSZE ist die einzige gesamteuropäische Organisation, in der alle Staaten aus Ost und West plus die USA und Kanada vereint sind und zusammenkommen können, um Fragen der europäischen Friedensordnung und Sicherheitsarchitektur zu besprechen.“
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Ihre Kernaufgabe ist es, die europäische Friedensordnung zu sichern, gewalttätige Auseinandersetzungen in Europa zu verhindern und Lösungen für bereits bestehende Konflikte im OSZE-Raum zu finden. Der OSZE-Ministerrat ist das zentrale Forum für den Dialog. Einmal im Jahr kommen die Außenminister der 57 OSZE-Staaten zusammen, um über drängende Fragen der Sicherheitspolitik in Europa zu beraten.
Im Mittelpunkt des Hamburger Treffens stehen diesmal vor allem die Bemühungen der OSZE zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine, die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die Rolle der OSZE bei der Konfliktprävention, in der Mediation, beim Monitoring und in der Konfliktnachsorge. Über 50 Außenminister haben ihre Teilnahme zugesagt. Insgesamt werden 78 Delegationen aus 56 Staaten mit rund 1300 Delegationsteilnehmern in Hamburg erwartet. Steinmeier hatte sich bewusst für die Stadt als Treffpunkt entschieden, weil sie für Weltoffenheit, Toleranz und Austausch steht.
OSZE-Ministerrat am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg
