„Zeitenwende on tour“ – bürgernahe Sicherheitspolitik
In einer Initiative der Münchner Sicherheitskonferenz diskutieren Bürgerinnen und Bürger die „Zeitenwende“ der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik.
„Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Wenige Tage nach der russischen Invasion der Ukraine am 24. Februar 2022 kündigte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit diesen Worten eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik an. Was ist mit dem Begriff der Zeitenwende konkret gemeint? Und was sagen die Menschen in Deutschland zu den Veränderungen? Eine Initiative der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) bietet ihnen ein Forum.
Mit der Veranstaltungsreihe „Zeitenwende on tour“ lädt die Sicherheitskonferenz Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein. Das Programm der Initiative: Townhall-Veranstaltungen und Besuche in Schulen und Unternehmen. Dass die MSC, die gewöhnlich Staats- und Regierungschefs, Ministerinnen und Experten einlädt, nun aktiv auf Bürgerinnen und Bürger zugeht, ist laut MSC-Senior-Fellow Nico Lange sehr wichtig. „Wenn man für diese neue Sicherheitspolitik eine demokratische Legitimation haben will, kann man das nicht nur in Berlin entscheiden, sondern muss im ganzen Land mit den Leuten sprechen, hören, was sie zu sagen haben und erklären, warum eine andere Sicherheitspolitik notwendig ist.“
Nico Lange ist Politologe und Militärexperte, hat in den USA, der Ukraine, Russland sowie in leitender Funktion für das Verteidigungsministerium gearbeitet. Seit knapp zwei Jahren ist er bei der MSC und betreut die Gesprächsformate. Es geht dabei um Themen wie Waffenlieferungen, Energiepolitik oder den Nahostkonflikt. Die Diskurskultur sei live deutlich konstruktiver als in aufgeladenen Online-Debatten. „Die Menschen sind im echten Leben viel freundlicher und ziviler als in den sozialen Medien“, sagt Lange.
Die Orte der Bürgerversammlungen sind bedacht gewählt. So war die „Zeitenwende on tour“ gerade in der für die deutsche Geschichte prägenden Lutherstadt Wittenberg. Ein „Ort, an dem schonmal eine andere Zeitenwende ihren Anfang nahm“, so Lange. Die Initiative sucht auch für solche Veranstaltungen ungewöhnliche Lokalitäten – von der Autowerkstatt über das Theater bis hin zur Fabrikhalle. So sollen möglichst große Teile der Gesellschaft erreicht werden. Dazu Lange: „Es ist wichtig, dass Kampagnen und Diskussionen mit Bürgern nicht nur auf Plakaten und in sozialen Medien durchgeführt werden, sondern dass man sich mit den Menschen trifft, dass man einander zuhört und respektiert und sich trotz unterschiedlicher Meinung ernst nimmt. Nur so kann man in Debatten wirklich weiterkommen.“
