Freihandel – ein „ambitioniertes Ziel“
Die Europäische Kommission hat mit Japan Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufgenommen.
Da die Bemühungen der Welthandelsorganisation WTO zu einer weiteren Liberalisierung des Welthandels stocken („Doha-Runde“), bemüht sich die Europäische Kommission verstärkt um bilaterale Abkommen. Denn Freihandel verspricht Wachstum und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Im asiatischen Raum konnte 2011 mit Südkorea ein Abkommen geschlossen werden; 2012 kam ein Freihandelsabkommen mit Singapur hinzu. Nun wird mit Japan verhandelt. Am 25. März 2013 wurden die Verhandlungen im Rahmen des EU-Japan-Gipfels in Tokyo offiziell eröffnet. Die erste Verhandlungsrunde fand Mitte April in Brüssel statt, die zweite wird im Juli folgen.
Japan ist Europas zweitgrößter Handelspartner in Asien. Die EU und Japan stellen gemeinsam mehr als ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Den vielversprechenden japanischen Markt weiter zu erschließen könnte die europäischen Exporte nach Japan um ein Drittel erhöhen. Allein in der EU könnte dies zu 400.000 neuen Arbeitsplätzen führen. EU-Handelskommissar Karel De Gucht sprach im März 2013 während eines Treffens von Wirtschaftsvertretern in Tokyo von einem „ambitionierten Schritt“.
Denn im Unterschied zu anderen Partnern steht in den Verhandlungen mit Japan weniger die Senkung der Zölle als vielmehr die Ausräumung nichttarifärer Handelshemmnisse im Vordergrund. Vor allem die Automobilbranche fürchtet, wegen der japanischen Marktabschottung dort nicht richtig Fuß fassen zu können. Es gebe in Japan „noch immer zu viele Barrieren“, beklagte De Gucht. So verlangt Japan beispielsweise andere Sicherheitsvorkehrungen, andere Lärmmessungen und andere Abgaswerte als die EU. Auch öffentliche Aufträge seien nur unter größten Mühen für ausländische Bieter zugänglich.
Mit Blick auf die Sorge um Wettbewerbsnachteile europäischer Firmen und die derzeitigen nichttarifären Handelshemmnisse in Japan hob der Handelskommissar die starke europäische Verhandlungsposition hervor – an werde die Verhandlungen abbrechen, wenn Japan keine konkreten Ergebnisse liefere. Auch werde die EU ihrerseits keine Einfuhrzölle für japanische Importe nach Europa senken, bevor die japanische Regierung nicht die regulatorischen Hürden für den Handel nach Japan abbaue. ▪
