75 Jahre Deutschland im Europarat
Am 13. Juli 1950 trat Deutschland dem Europarat bei – ein wichtiger Schritt zurück in die europäische Gemeinschaft.
Berlin (d.de/dpa) – Er ist eines der bedeutsamsten Foren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa: Seit seiner Gründung 1949 steht der Europarat für Verständigung, Vielfalt und den entschlossenen Willen, nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs einen gemeinsamen Weg in eine friedliche Zukunft zu gehen. Deutschland trat vor 75 Jahren, am 13. Juli 1950, zunächst als assoziiertes Mitglied bei. Seitdem setzt sich die Bundesrepublik gemeinsam mit anderen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ein. Deutschland ist seit dem 2. Mai 1951 Vollmitglied des Europarats.
Der Europarat mit Sitz im französischen Straßburg ist von der EU unabhängig. Heute zählt er 46 Mitgliedstaaten und repräsentiert damit nahezu den gesamten europäischen Kontinent. Bei einer Jubiläumskonferenz zu 75 Jahren Mitgliedschaft Deutschlands sicherte Bundesaußenminister Johann Wadephul dem Europarat volle deutsche Unterstützung für den Kampf für Demokratie und Gerechtigkeit angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu. „Ein Eckpfeiler der Rechtsstaatlichkeit ist, dass schwere Verstöße gegen anerkannte Normen nicht ohne Konsequenzen bleiben können“, sagte Wadephul. Die Ukraine ist Mitglied des Europarats. Russland wurde im März 2022 ausgeschlossen. Wadephul nannte den Ausschluss Russlands folgerichtig, da Moskau dessen Grundprinzipien der demokratischen Freiheit gravierend verletzt habe.