Merz: Es gibt Hoffnung auf Frieden in der Ukraine

Berlin (dpa, AA, d.de)  – Nach seinen Beratungen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und Vertretern aus Europa sowie den USA zur Ukraine hat Bundeskanzler Friedrich Merz fünf Grundvoraussetzungen für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg bekräftigt.  

So müsse die Ukraine mit am Tisch sitzen, sobald es Folgetreffen gebe.  Zudem müsse ein Waffenstillstand am Anfang stehen. Wesentliche Elemente sollten dann anschließend in einem Rahmenabkommen vereinbart werden. Weiter nannte er: „Die Ukraine ist zu Verhandlungen über territoriale Fragen bereit. Dann muss aber die sogenannte Kontaktlinie der Ausgangspunkt sein und eine rechtliche Anerkennung russischer Besetzungen steht nicht zur Debatte. Der Grundsatz, dass Grenzen nicht gewaltsam verändert werden dürfen, muss fortgelten.“ Nötig seien zudem unter anderem „robuste Sicherheitsgarantien für Kiew“. Zudem müssten Verhandlungen Teil einer gemeinsamen transatlantischen Strategie sein.  

Merz zeigt sich im Vorfeld des Alaska-Gipfels am Freitag zwischen Trump und Putin zuversichtlich: „Es gibt Hoffnung auf Bewegung. Es gibt Hoffnung auf einen Frieden in der Ukraine.“ Sollte es in Alaska keine Bewegung geben, müssten die USA und die Europäer den Druck erhöhen, betonte der Kanzler. 

Deutschland hat sich zudem neben anderen Alliierten bereiterklärt, eines der ersten umfassenden Ukraine-Unterstützungspakete im Rahmen des „PURL-Mechanismus“ (Prioritized Ukraine Requirements List) zu finanzieren. Das Paket soll einen Gesamtwert von bis zu 500 Millionen US-Dollar haben.