Merz sieht G7 geeint bei Ukraine und Iran
Die G7-Staaten haben ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und die Iran-Einigung begrüßt. Merz spricht von einem Erfolg.
Évian/Berlin (d.de) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum Abschluss des G7-Gipfels in Frankreich die Einigung der Staatengruppe auf gemeinsame Erklärungen zur Ukraine und zum Iran als wichtigen Erfolg gewertet. „Es ist das erste Mal überhaupt seit dem Amtsantritt von Präsident Trump, dass wir bei einem G7-Gipfel eine gemeinsame Erklärung abgeben und eine gemeinsame Sprache zu den großen außen- und sicherheitspolitischen Fragen unserer Zeit finden“, sagte Merz. „Das, finde ich, ist wirklich ein Erfolg.“
Mit Blick auf die Ukraine sprach der Kanzler von einer „sehr klaren Botschaft“. Die Unterstützung der Ukraine sei „aus diesem Kreis heraus so stark wie selten zuvor“. Alle G7-Partner würden ihren militärischen und finanziellen Beitrag verstärken und den Druck auf Russland auch durch weitere Sanktionen erhöhen. „Es bleibt ein weiterhin schwieriger Weg zum Frieden. Aber wir sind einen Schritt weitergekommen“, sagte Merz. Diese Linie sei in den vergangenen Wochen gemeinsam mit den europäischen Partnern vorbereitet worden. Merz verwies dabei auf die Abstimmung mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie Italien und Polen.
Auch die Einigung zwischen den USA und dem Iran bezeichnete der Kanzler als „wirklich großen Erfolg“. Die Straße von Hormus müsse dauerhaft für die internationale Schifffahrt offen bleiben, Iran sein Nuklearprogramm „dauerhaft und nachweisbar beenden“. Deutschland werde dazu beitragen, den Frieden in der Region zu sichern. Ein mögliches militärisches Engagement in der Straße von Hormus setze allerdings ein Mandat des Bundestags voraus.
