Behörden registrieren russische Einflussversuche auf Wahlen
Mit gefälschten Social-Media-Beiträgen und manipulierten Videos versucht Russland nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden, Einfluss auf die Landtagswahlen zu nehmen.
Berlin (dpa, d.de) – Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten vor den Landtagswahlen im September neue russische Versuche, die öffentliche Meinung durch gezielte Desinformationskampagnen zu beeinflussen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen werden dafür unter anderem gefälschte Social-Media-Beiträge und manipulierte Videos verbreitet. Ziel sei es, Parteien und Politiker zu diskreditieren und das politische Klima weiter zu polarisieren.
Die Kampagne wird der bereits vor der Bundestagswahl 2025 beobachteten Operation „Matrjoschka“ zugerechnet. Die Beiträge und Videos tragen die Logos bekannter Medien wie ARD oder BBC, um glaubwürdig zu wirken. Lokalen Politikerinnen und Politikern werden darin unter anderem fälschlich Veruntreuung oder Sexualstraftaten vorgeworfen. Die Inhalte werden vor allem über die Plattform X verbreitet, viele davon inzwischen wieder gelöscht.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums erzielen die Inhalte bislang nur eine geringe Reichweite. Dennoch seien sie „weder harmlos noch ungefährlich“. Das Auswärtige Amt ordnet die Kampagnen als Teil der hybriden Bedrohung durch Russland ein. Ziel sei es, die Gesellschaft zu polarisieren und das Vertrauen in demokratische Institutionen zu schwächen. Dabei kämen zunehmend auch Methoden der Künstlichen Intelligenz zum Einsatz.
Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt, am 20. September folgen Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
