„Polen ist herausragend wichtig“
Mit dem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel Ende des Jahres verändert sich Deutschland: Was heißt das für die Nachbarn?
Neugier und Ungewissheit sind groß in Polen. Wie geht es 2021 politisch weiter in Deutschland? Das wichtige Nachbarland werde sich „bis zur Unkenntlichkeit verändern“, prophezeite etwa die Zeitung „Rzeczpospolita“ kurz nach dem Jahreswechsel. Die Bundestagswahl im September und nicht zuletzt das angekündigte Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel nach 16 Jahren bedeuteten nichts Geringeres als „die Geburt einer neuen Bundesrepublik“, analysierte der ehemalige Deutschland-Korrespondent Piotr Jendroszczyk. Nur zwei Wochen später gab derselbe Autor allerdings schon wieder Entwarnung: „Die Revolution fällt aus.“
Damit bezog sich Jendroszczyk auf die Wahl des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden . Die Kanzlerkandidatur in der Union sei damit zwar noch nicht entschieden, denn Laschet wird nun nicht automatisch auch Kanzlerkandidat und damit im Falle eines Wahlerfolgs auch Bundeskanzler. Aber bis auf Weiteres sei es nun Laschet, der „die Karten in der Partei austeilt. Das garantiert den Kurs der Mitte, den Merkel vor zwei Jahrzehnten eingeschlagen hat“. Wiederum andererseits, gab der Deutschlandkenner zu bedenken, werde sich „der Kampf um die Seele des christlich-konservativen Lagers fortsetzen“. Das klang dann doch wieder nach einer fast schon quälenden Unsicherheit über die Zukunft des größten und wirtschaftlich stärksten EU-Staates.
Merkels besonderes Verhältnis zu den polnischen Nachbarn
Die polnische Gefühlslage beim Blick nach Deutschland scheint zu Beginn des Jahres auch deshalb so stark zu schwanken, weil mit Merkel nicht irgendwer das Kanzleramt verlässt. Dank ihrer Biographie hatte die 66-Jährige von jeher ein besonderes Verhältnis zu den Nachbarn jenseits von Oder und Neiße. So ist Merkel nicht nur in der DDR aufgewachsen und hat teilweise polnische Wurzeln – ein Großvater stammt aus Polen. Sie hat auch wiederholt und mitunter fast euphorisch berichtet, wie sie in den 1980er-Jahren mit dem Kampf der Freiheitsbewegung Solidarność fieberte. Kein Wunder also, dass Merkel bei Umfragen in Polen mit großer Regelmäßigkeit höchste Beliebtheitswerte erreichte.
Etwas anders sieht es mit Laschet aus, der in Aachen geboren ist und damit am äußersten westlichen Rand der Bundesrepublik, an der Grenze zu Belgien und den Niederlanden. In Polen gilt er derzeit noch als ein eher unbeschriebenes Blatt. Und auch die anderen Spitzenleute im Rennen um das Kanzleramt haben keinen nennenswerten Bezug zu Polen oder dem östlichen Europa. Das gilt für den mutmaßlichen parteiinternen Konkurrenten Markus Söder, Chef der bayerischen CSU, ebenso wie für den Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz und das Grünen-Duo Robert Habeck und Annalena Baerbock, die alle norddeutsche Wurzeln haben.
Im Mittelpunkt des Interesses steht in Deutschland wie in Polen aktuell allerdings Laschet, der aktuell als Favorit für die Merkel-Nachfolge gesehen wird. Der 59-Jährige hat sich bislang selten zu Polen geäußert, aber wenn er es tat, dann ausgesprochen freundschaftlich. „So wichtig für die europäische Einigung die deutsch-französischen Beziehungen sind, so wichtig ist es auch, die Staaten Mittel- und Osteuropas, und da herausragend Polen, wieder in diesen europäischen Prozess einzubeziehen“, erklärte er kürzlich in einem Interview und ergänzte: „Das wird oft vergessen. Viele denken, wenn sie EU oder Europa sagen, nur an das alte Westeuropa.“
Früher hing ein Solidarność-Plakat in Laschets Zimmer
In den 1980er-Jahren hatte der Student Laschet, in dessen Bundesland Nordrhein-Westfalen besonders viele Deutsche mit polnischen Wurzeln leben, sogar ein Solidarność-Plakat in seinem Zimmer hängen. Und der bekennende Katholik sagt auch: „Wir haben noch vor Solidarność die Wahl eines Polen zum Papst erlebt. Ab dieser Sekunde hat man sich [in Deutschland] natürlich mit Polen noch mal anders beschäftigt. Wo kommt Johannes Paul II. her? Was ist die Geschichte des Landes, aus dem er stammt? Und er hatte zwei Diktaturen erlebt: den Kommunismus, aber auch als junger Mann in der Nähe von Krakau den Nationalsozialismus.“
30 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag werden gefeiert
Laschet hat also durchaus jene historische Dimension im Blick, die für das deutsch-polnische Verhältnis so wichtig ist und das Jahr 2021 prägen wird – auch im positiven Sinn. Die Nachbarn im Herzen Europas feiern den 30. Jahrestag ihres „Freundschaftsvertrags“, der am 17. Juni 1991 nicht nur einen Strich unter die Konfrontation des Kalten Krieges zog. Das Abkommen schuf vor allem die Grundlage für die zukünftige Zusammenarbeit und damit auch eine wichtige Voraussetzung für den Beitritt Polens zu Nato und EU.
Welche Form das Gedenken in Zeiten der Corona-Pandemie haben wird, ist noch offen. Und das gilt auch für die Frage, ob die politisch Verantwortlichen in Berlin und Warschau die Gelegenheit nutzen, um die Erfolgsgeschichte der vergangenen drei Jahrzehnte fortzuschreiben. Wenn es nach Armin Laschet geht, sollte der Blick auf die Zeit vor 1989 Motivation genug sein: „Wenn man selbst politisch tätig ist, denkt man sich manchmal, die Probleme, die wir heute zu lösen haben, müssen doch lösbar sein, wenn andere in ganz anderen Situationen viel mehr Mut, Zivilcourage und Engagement aufgebracht und damit viel bewegt haben.“
