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Deutschland unterstützt den Kampf gegen Terror

Deutschland will Frankreich nach den Anschlägen von Paris umfassende Hilfe im Kampf gegen den Terrorismus leisten.

17.11.2015
© dpa/Wiktor Dabkowski - Assistance

Paris (dpa) - Deutschland will Frankreich nach den Anschlägen von Paris umfassende Hilfe im Kampf gegen den Terrorismus leisten. «Wir werden sehr genau hinhören, was Frankreich uns zu sagen hat, und aufmerksam auch analysieren, worum Frankreich uns bittet», sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag. «Selbstverständlich ist, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um Hilfe und Unterstützung zu leisten.»

Frankreich hatte am Montag angekündigt, sich nach den Terroranschlägen von Paris auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages beziehen zu wollen. Dort heißt es: «Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung (...).»

Es ist das erste Mal überhaupt, dass ein EU-Staat offiziell um Beistand der übrigen Mitgliedstaaten bittet. Es gehe dabei auch um militärische Unterstützung, um den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak zu verstärken, erklärte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Dienstag in Brüssel. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, die EU habe dazu «einstimmig ihre Bereitschaft erklärt».