„Eintreten für die Werteordnung“

Die imposante Kulisse passt zu den ­hohen Herausforderungen: Noch ein paar Monate sind es bis zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau am 7. und 8. Juni in den bay­erischen Alpen, doch die Erwartungen an das Treffen sind schon jetzt groß, und sie steigen angesichts der weltpolitischen Lage. Innerhalb der führenden Wirtschaftsnationen  sind die Mitgliedsstaaten der G7-Gruppe durch gemeinsame Werte verbunden. Die G7 sind Vorreiter bei der Bewältigung wesentlicher Herausforderungen der Globalisierung. Deutschland, das die Präsidentschaft der G7 innehat und Gastgeber des Gipfels 2015 ist, will sein Engagement auf dieser Grundlage weiterhin gestaltend fortsetzen. Sehr konkret sind deshalb die Anliegen, die bei dem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und den USA auf die Tagesordnung kommen sollen. Das gilt nicht nur für die „klassischen“ Gipfelthemen der Weltwirtschaft sowie der Außen- und Sicherheitspolitik. Die deutschen Organisatoren sind sich auch der Erwartungen bewusst, die etwa die entwicklungspolitische Gemeinschaft in das Treffen setzt. So wird es unter anderem um die Agenda nach dem Auslaufen der Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen 2015 gehen.

 

„Wir sind gefordert – nicht nur ökonomisch, sondern vor allen Dingen auch, was das Eintreten für unsere Werteordnung anbelangt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Weltwirtschaftsgipfel im Januar 2015 in Davos. Deutschland wolle die G7-Präsidentschaft nutzen, um „Themen, die für die langfristige Entwicklung der Welt von größter Bedeutung sind, auf unserer Tagesordnung zu behalten und weiter zu bearbeiten“. Zu diesen Themen gehört etwa die Förderung der Selbstständigkeit von Frauen. Dabei geht es darum, berufliche Bildung zu fördern und das Unternehmertum für Frauen interessanter zu machen. Dieses Thema sei ihr „auch persönlich wichtig“, so Merkel in Davos. Entschlossen angehen will Deutschland mit seinen Partnern außerdem Fragen des Klima- und Umweltschutzes, insbesondere mit Blick auf die Verschmutzung der Meere, sowie der sozialen und ökologischen Standards bei Lieferketten. Auch den Kampf gegen Ebola und tropische Krankheiten will der deutsche Gastgeber zusammen mit der internationalen Gemeinschaft deutlich ausbauen. Der Gipfel bleibt dabei kein Treffen im geschlossenen politischen Kreis. So plant Bundeskanzlerin Merkel persönliche Treffen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, aus der Wirtschaft, von den Gewerkschaften, mit Nichtregierungsorganisationen sowie mit Jugendlichen und Frauen aus den G7-Staaten.

 

Eine Reihe wichtiger Treffen auf Ministerebene stehen vor dem Gipfel im Juni noch an. So tagen die Außenminister der sieben beteilig­ten Länder bereits Mitte April in der Hansestadt Lübeck, die G7-Energieminister Anfang Mai in Hamburg und die Finanzminister der G7-Staaten werden sich Ende Mai im sächsischen Dresden treffen. ▪