Im Einsatz für Sicherheit und Menschenrechte
Das „Polizeiprogramm Afrika“ unterstützt afrikanische Länder beim Auf- und Ausbau von Polizeistrukturen.
Es ist der Brunnen, an dem Abdoulaye Zono erkennt, wie allmählich Vertrauen wächst. Der Brunnen gehört zu einer Polizeistation in der nigrischen Hauptstadt Niamey, und die Menschen kommen regelmäßig hierher, um Wasser zu schöpfen. Mittlerweile bleiben sie oft länger und unterhalten sich mit den Polizisten. Sie erzählen, wenn ihnen Vieh gestohlen wurde oder wenn andere Beobachtungen sie beunruhigen und sie um ihre Sicherheit fürchten. „Die Menschen merken: Die Polizei ist für uns da, um uns zu unterstützen“, sagt Abdoulaye Zono. Ein kleiner, aber nicht unwichtiger Erfolg für seine Arbeit als Projektmanager der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die seines Teams in Niamey.
Seit 2008 setzt die GIZ im Auftrag des Auswärtigen Amts das „Polizeiprogramm Afrika“ in insgesamt acht Ländern um. Neben Niger nehmen Nigeria, Kamerun, Côte d’Ivoire, die Demokratische Republik Kongo, Tschad, Mauretanien und der Südsudan teil. Dazu kommt die Zusammenarbeit mit den Polizeikomponenten der Economic Community of West African States (ECOWAS), der AU (Afrikanische Union) und der East African Standby Force Secretariate (EASFSEC).
In fragilen Postkonfliktstaaten in Subsahara-Afrika und der Sahel-Region sollen behutsam Polizeistrukturen auf- und ausgebaut, die Behörden mit Technik und anderem Material ausgestattet und die einzelnen Polizisten auf ihren konkreten Einsatz hin trainiert werden. Dies geschieht in enger Absprache mit den nationalen Behörden, aber auch mit europäischen Gebern und den Partnern der Afrikanischen Union. Es sei ein sensibler Prozess, der Geduld und Vertrauen von beiden Seiten verlange, der aber erste Früchte trage, sagt Abdoulaye Zono. „Eine sichere Rechtslage für die Menschen in einem Land ist Voraussetzung dafür, dass sich eine soziale und wirtschaftliche Entwicklung überhaupt entfalten kann“, betont die Projektleiterin von der GIZ, Sabine Wenz.
Die jeweiligen Maßnahmen können von Land zu Land sehr verschieden aussehen. Mal geht es darum, eine nationale Datenbank aufzubauen, mit der die Polizei auf ihr Personal zugreifen kann. An anderer Stelle werden Funkmasten benötigt oder Trainings in Spurensicherung. Und wieder anderswo werden neue Polizeistationen so gebaut, dass Opfer sexueller Gewalt einen geschützten Raum haben, in dem sie ihre Aussage machen können. Das Thema Menschenrechte bringt die GIZ in der Ausbildung der Polizisten auf verschiedenen Ebenen immer wieder ein. „Es ist schön zu sehen, dass die Partnerinstitutionen mitarbeiten, über die Jahre Verbindlichkeiten eingegangen sind und Reformen wirklich umsetzen“, so Sabine Wenz
Für Abdoulaye Zono in Niger ist Bürgernähe ein zentraler Aspekt. Mittlerweile wurden drei Grenzposten an strategisch wichtigen Punkten aufgebaut. Dort finden nicht nur regelmäßig Patrouillen statt, sondern auch Workshops mit der Polizei, zu denen Dorfälteste der Umgebung und Berater eingeladen sind: „An diesen Stellen an der Grenze sind für die Landbevölkerung mittlerweile Ruhe und Vertrauen entstanden.“▪
