BND-Chef will Dienst zur Abwehreinheit ausbauen
Zum 70. Jubiläum fordert BND-Präsident Martin Jäger einen schlagkräftigeren Geheimdienst. Kriege und Krisen erhöhen den Druck.
Berlin (dpa, d.de) – Zum 70-jährigen Bestehen des Bundesnachrichtendienst hat Präsident Martin Jäger einen grundlegenden Umbau des Dienstes gefordert. Angesichts globaler Krisen müsse der BND deutlich schlagkräftiger werden.
„Wir müssen und werden Deutschlands erste Verteidigungslinie sein“, sagte Jäger beim Festakt am Donnerstag in Berlin. Der Auslandsgeheimdienst wolle Gegner künftig aktiver konfrontieren, technologisch aufrüsten und seine Krisenfestigkeit stärken.
Jäger warnte vor einer „Gleichzeitigkeit von Kriegen und Krisen“ sowie vor feindseligen Akteuren, die die nationale Sicherheit bedrohten. Spionage, Sabotage und Einschüchterung gehörten „für unsere Gegner, allen voran Russland, inzwischen wieder zum Standardrepertoire“.
Auch technologische Entwicklungen wie künstliche Intelligenz und Quantencomputing stellten eine Zäsur dar, auf die sich der Dienst einstellen müsse.
Kanzleramtschef Thorsten Frei kündigte an, mit einem neuen Gesetz die Voraussetzungen für mehr operative Befugnisse zu schaffen. Der BND solle nicht nur beobachten, sondern bei akuten Gefahren auch handeln können. „Wir dürfen nicht zuschauen, wie wir Opfer werden“, sagte Frei.
Der Bundesnachrichtendienst wurde am 1. April 1956 gegründet. Eine Reform des gesetzlichen Rahmens dürfte nun eine breitere politische Debatte im Bundestag auslösen.
