5 Fakten zur Wahl des Bundespräsidenten
Am 12. Februar wird der neue Bundespräsident gewählt. Weshalb Fußball-Bundestrainer Jogi Löw mitstimmen darf und was Sie sonst noch wissen müssen.
Wer den Bundespräsidenten wählt.
Der Bundespräsident wird nicht direkt vom deutschen Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Allein zu diesem Zweck kommt sie alle fünf Jahre zusammen, es sei denn ein Bundespräsident beendet seine Amtszeit vorzeitig – dies ist seit 1949 aber nur zweimal vorgekommen. Die Bundesversammlung besteht aus allen Mitgliedern des Bundestags, zurzeit sind das 630 Frauen und Männer, und der gleichen Zahl an Vertretern der 16 Bundesländer.
Weshalb Fußball-Bundestrainer Jogi Löw mitstimmen darf.
Die Vertreter der Bundesländer werden von den Landtagen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Wie viele Delegierte jedes Land in die Bundesversammlung entsenden darf, hängt von den jeweiligen Bevölkerungszahlen ab. Das Besondere: Die Vertreter müssen nicht Landtagsabgeordnete sein oder in den Bundesländern wohnen. Deshalb werden von den Parteien immer auch eine Reihe von prominenten Persönlichkeiten zur Wahl gestellt. 2017 sind unter ihnen zum Beispiel die Schauspielerinnen Iris Berben für die SPD in Hessen und Veronica Ferres für die CDU in Nordrhein-Westfalen. Fußball-Bundestrainer Jogi Löw ist für Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg dabei. Und die Linke in Thüringen hat Semiya Şimşek Demirtas aufgestellt, die Tochter eines Opfers der von Rechtsradikalen des sogenannten „NSU“ begangenen Mordserie.
Wie gewählt wird.
Die Wahl erfolgt geheim mit verdeckten Stimmzetteln. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen von keinem Bewerber erreicht, so ist gewählt, wer im dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Es gibt also immer ein Ergebnis.
Wer zur Wahl steht.
Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann Wahlvorschläge einreichen. Frank-Walter Steinmeier (SPD), der bis zum 27. Januar 2017 Außenminister war, geht als Kandidat der Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD in die Wahl. Gegenkandidaten sind Christoph Butterwegge (Die Linke), Albrecht Glaser (AfD), Alexander Hold (Freie Wähler), Engelbert Sonneborn (Piratenpartei).
Welche Aufgaben das Staatsoberhaupt hat.
Der Bundespräsident repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland als Staatsoberhaupt. Er vertritt das Land nach außen und ernennt die Regierungsmitglieder, die Richter und die hohen Beamten. Mit seiner Unterschrift setzt er die Gesetze in Kraft. Er entlässt die Regierung und darf das Parlament in Ausnahmefällen vorzeitig auflösen. Ein Vetorecht, wie es der US-amerikanische Präsident oder andere Staatspräsidenten gegen Gesetzesbeschlüsse der parlamentarischen Körperschaften besitzen, hat er nicht.
Die Wahl zum Bundespräsidenten wird am 12. Februar ab 12 Uhr MEZ live im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
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