Arbeit der Annäherung

In der Schwarzmeerstadt Sotschi trafen sich Ende April 2015 die Mitglieder der „Zukunftswerkstatt“, einer von acht Arbeitsgruppen des Petersburger Dialogs. Dieser war im Jahr 2001 von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Wladimir Putin zur Verständigung der Zivilgesellschaften ins Leben gerufen worden. In den vergangenen Jahren geriet das Gesprächsforum jedoch wiederholt in die Kritik.

Der Kreml instrumentalisiere das Format, hieß es. Kritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft und der Opposition waren immer weniger und zuletzt gar nicht mehr beteiligt. Das führte zu Unmut auf der deutschen Seite, noch bevor Krim-Annexion und der Krieg in der Ukraine das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau belasteten. Die jüngsten Verwerfungen brachten dann eine Zwangspause. Nachdem Kanzlerin Angela Merkel die für 2014 geplanten deutsch-russischen Regierungskonsultationen abgesagt hatte, zog auch der Petersburger Dialog nach und sagte die üblicherweise an das Politikertreffen gekoppelte Plenartagung ab. Das hätte zum Ende des Forums führen können. Stattdessen wurde ein Reformprozess angestoßen. Derweil lag der Fokus in den zurückliegenden Monaten auf den Arbeitsgruppen, die sich weiterhin trafen. Künftig soll das Spektrum der Zivilgesellschaft beim Petersburger Dialog breiter abgebildet werden. Gernot Erler, Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, erwartet von der Reform „mehr personellen Wechsel und eine stärkere Anbindung an die nachhaltig mit Russland arbeitenden Nichtregierungsorganisationen“. Das werde die Arbeit transparenter machen und neue Themen auf die Tagesordnung bringen, so Erler.

Sichtbarstes Zeichen einer Neuausrichtung bisher: Anfang Mai 2015 übernahm der ehemalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla den Vorsitz des deutschen Lenkungsausschusses von Lothar de Maizière. Neben der Wahl eines neuen Vorstandes wurden auch strukturelle Reformen beschlossen. Zu den Änderungen zählt eine Erweiterung der Mitgliederversammlung. Pofalla kündigte außerdem an, „so bald wie möglich mit den russischen Partnern einen neuen Termin für ein Dialogtreffen zu finden“.

„Gerade in Zeiten, in denen der Dialog mit Russland auf offizieller Ebene nur in eingeschränkter Weise stattfindet, nutzen beide Seiten die Strukturen des Petersburger Dialogs zur offenen und häufig auch kontroversen Aussprache“, erklärte Erler. Bereits im April 2015 hatten sich der deutsche und der russische Vorstand sowie die Koordinatoren der Arbeitsgruppen nach der Unterbrechung von einem halben Jahr wieder getroffen. Um die Zukunft der gemeinsamen Beziehungen ging es auch beim jüngsten Arbeitsgruppentreffen in Sotschi. Im Vordergrund stand die Frage, wie eine Kooperation trotz der wechselseitigen Sanktionen weiter geführt werden kann. Von „offenen und kritischen Gesprächen“, berichtete Julius von Freytag-Loringhoven, der das Moskauer Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung leitet. Er hält den Petersburger Dialog für ein wichtiges Instrument und verweist darauf, dass Präsident Putin im Herbst 2014 die Aussetzung des Forums kritisierte. Freytag-Loringhoven wertet dies als Zeichen, wie sehr der Austausch gewollt ist. Davon könnten selbst Organisationen profitieren, die gar nicht am Format teilnehmen und deren Arbeit derzeit unter strikteren Gesetzen immer schwieriger wird. Die Aufmerksamkeit des Petersburger Dialogs funktioniere wie ein Schutzmechanismus, so Freytag-Loringhoven.

Auf deutscher Seite wünscht man sich dennoch Veränderungen bei den russischen Teilnehmern. „Es wäre zu begrüßen, wenn im russischen Lenkungsausschuss auch Vertreter der kritischen Zivilgesellschaft dauerhaft mitwirken könnten“, meint Russland-Koordinator Erler. Ein Anliegen, das auch Wladislaw Below, Direktor des Zentrums für deutsche Forschungen in Moskau und regelmäßiger Teilnehmer am Petersburger Dialog, begrüßt. Es gebe auch auf russischer Seite Potenzial für Veränderungen, sagt er. „Eine Reform ist erwünscht.“ Allerdings richtet Below auch Kritik an die deutsche Seite: Einige Teilnehmer seien vor allem an Kritik interessiert, sagt er, statt an einer Suche nach Kompromissen und gemeinsamen Lösungen. Dabei seien die doch „gerade jetzt“ dringender denn je zuvor.