„Deutschlands Stärken 
sind Indiens Prioritäten“

Bei den dritten Regierungskonsultationen haben Deutschland und Indien eine Fülle von Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet.

Regierungskonsultationen sind eine ganz besondere Form der bilateralen Zusammenarbeit. Deutschland pflegt sie mit neun Ländern, außerhalb der Europäischen Union nur mit Russland, Israel, China, Brasilien und Indien. Anfang Oktober 2015 reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den dritten Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen nach Indien. Mit dabei vier Bundesminister: Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Forschungsministerin Johanna Wanka, Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dazu eine hochkarätige Wirtschaftsdelegation mit Siemens-Chef Joe Kaeser, Airbus-Vorstandschef Thomas Enders und Post-Chef Frank Appel. In Delhi traf Angela Merkel mit Premierminister Narendra Modi zu Gesprächen zusammen. Im Anschluss reiste sie mit Modi weiter nach Bangalore.

Merkel und Modi unterzeichneten eine Fülle von Abkommen und Vereinbarungen. Kernpunkte der Zusammenarbeit sind internationale Sicherheit, Intensivierung von Handel und Investitionen, aber auch Themenfelder wie Energie und Infrastruktur sowie Innovation und Bildung. Deutschland und Indien bekräftigten die Notwendigkeit einer umfassenden Reform des VN-Sicherheitsrates. Beide Regierungen würdigten mit Blick auf drängende Migrationsfragen die Rolle intentionaler Foren wie des Globalen Forums für Migration und Entwicklung, dessen Ko-Vorsitz Deutschland 2017 übernehmen wird. In der wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung Indien mit zusätzlich 1,49 Milliarden Euro, darunter eine Aufstockung im Bereich Klima und Nachhaltigkeit für die „Grünen Energiekorridore“ um weitere 400 Millionen Euro. Um den Zugang zu sauberer Energie in ländlichen Gebieten zu verbessern, wird Deutschland die indische Regierung zudem mit einer Milliarde Euro im Rahmen der Solarpartnerschaft unterstützen.

Ein großer Teil der Vereinbarungen betrifft die Stärkung der Wirtschafts- und Handelskooperation. Indiens Volkswirtschaft ist die zehngrößte der Welt, Deutschland Indiens wichtigster Handelspartner in Europa. Das Handelsvolumen lag 2014 bei fast 16 Milliarden Euro. Die deutschen Investitionen in Indien liegen bei knapp 10 Milliarden Euro, rund 1600 deutsche Firmen sind in Indien präsent. Ziel ist es, diese Zahlen noch deutlich zu steigern. Die Bundeskanzlerin begrüßte daher die Entscheidung der indischen Regierung, in der Industriepolitik und -förderung ein so genanntes „Fast-Track-Verfahren“ für deutsche Unternehmen einzuführen, um so deren Geschäftstätigkeit in Indien zu erleichtern. Beide Seiten bekannten sich zudem zu einem umfassenden Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Indien und setzen sich für eine möglichst baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen ein. Ziel ist es auch, die Kompetenz Deutschlands im Ingenieurwesen und Indiens Stärke in der Informationstechnologie in Einklang zu bringen. Dazu wollen beide Seiten mit der Initiative „Digital India“ Unternehmenskooperationen in den Bereichen „Industrie 4.0“ und „Internet der Dinge“ aufbauen.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Premierminister Modi: „Das Instrument der Regierungskonsultationen ist einzigartig und es hat in unseren Beziehungen zu Wachstum in allen Bereichen geführt. Wir sehen Deutschland als einen natürlichen Partner an, um unsere wirtschaftliche Transformation zu erreichen. Deutschlands Stärken sind auch Indiens Prioritäten und deswegen vertrauen wir uns gegenseitig.“ Bundeskanzlerin Merkel betonte: „Regierungskonsultationen haben die gute Eigenschaft, dass man sie intensiv vorbereitet, aber wir haben auch abgemacht, dass wir jetzt nicht etwa zwei Jahre Ruhepause einlegen, sondern dass die Intensität der Zusammenarbeit weitergehen soll.“

Hohe öffentliche Beachtung fand übrigens auch, dass mit Professor Joybrato Mukherjee, Präsident der Justus-Liebig-Universität Gießen und Vizepräsident des DAAD, eine Persönlichkeit mit indischen Wurzeln Mitglied der deutschen Regierungedelegation war. In einem Interview sagte Professor Mukherjee: „Dazu hat sicherlich auch die besondere Konstellation beigetragen, dass Staatspräsident Pranab Mukherjee – sozusagen der ranghöchste Gastgeber – den gleichen Nachnamen trägt. Aber ich möchte das nicht an meiner Person festmachen. Weltweit wird wahrgenommen, dass Deutschland heute ein weltoffenes, liberales, kulturell reiches Land ist – mit vielen Minoritäten, deren Physiognomie nicht der des prototypischen Deutschen entspricht. Und dass die Deutschen bis in die politische Spitze hinein damit entspannt umgehen und das als Bereicherung empfinden.“