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Für eine Politik mit Blick nach vorn

Verständigung zwischen den Völkern und politische Lösungen in Konflikten: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier über Deutschlands Verantwortung in der Außenpolitik.

04.03.2016
© dpa/Bernd von Jutrczenka - Frank-Walter Steinmeier

Am 70. Jahrestag des Kriegsendes im vergangenen Jahr haben wir an die Befreiung Deutschlands von der menschenverachtenden, nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erinnert. Aus dieser Befreiung, aus der Rückkehr Deutschlands in die internationale Gemeinschaft als deren anerkanntes Mitglied ist für uns eine besondere Verantwortung erwachsen: die Verantwortung des „Nie wieder allein“. Wir sind in unserer Außenpolitik aufgerufen, uns für Verständigung zwischen den Völkern, für politische Lösungen in Konflikten und den Erhalt von friedenssichernden Strukturen zu engagieren. Die internationale Ordnung, die den Frieden sichern soll, ist in den vergangenen Monaten stark unter Druck geraten. Umso wichtiger ist es, dass wir uns noch früher und gezielter engagieren. Im Idealfall schaut unsere Außenpolitik voraus und verhindert Konflikte, bevor diese überhaupt entstehen. 

Schutz und Stärkung von Menschenrechten spielen hierbei eine besondere Rolle, denn systematische Menschenrechtsverletzungen sind häufig der erste Schritt zu Konflikt und Krise. Den Schutz der jedem Menschen zustehenden Grundrechte verstehen wir als elementare Voraussetzung für Frieden und Sicherheit, Stabilität sowie nachhaltige und gerechte Entwicklung. Zukünftig wollen wir noch stärker auf eine systematische zivile Krisenprävention und langfristige Friedenskonsolidierung setzen.

Dafür hat sich das Auswärtige Amt auch struk­turell neu aufgestellt. Für unsere Partner in der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft wollen wir weiterhin ein kompetenter Partner bleiben, der seiner Verantwortung gerecht wird und da, wo es nötig ist, einen Beitrag zur Bewältigung aktueller Herausforderungen leistet.