Brennpunkte der Außenpolitik

250 Politiker und Experten diskutieren über die Lage der Welt – und über Folgen der innenpolitischen Lage in Deutschland für Europa.

Brennpunkt Ukraine: Deutschland ist an der OSZE-Mission beteiligt.
Brennpunkt Ukraine: Deutschland ist an der OSZE-Mission beteiligt. dpa

Deutschland. Ist Deutschland seit der Bundestagswahl und dem Ringen um eine neue Regierung nur noch mit sich selbst beschäftigt? Der Eindruck täuscht! Am 5. Dezember laden die Körber Stiftung und das Auswärtige Amt zum Berliner Forum Außenpolitik ein. Nach der Eröffnungsrede von Außenminister Sigmar Gabriel diskutieren internationale Politiker, Regierungsvertreter, Experten und Journalisten über die wichtigsten außenpolitischen Herausforderungen:
 

  • Wie sieht die Zukunft des europäischen Projekts aus?
  • Wie ist der Zustand der transatlantischen Beziehungen?
  • Welche Sicherheitsperspektiven haben die Länder in Osteuropa und auf dem Balkan?
  • Welche historischen Lehren können zur Konfliktlösung im Nahen und Mittleren Osten beitragen?
  • Wie kann eine militärische Eskalation mit Nordkorea verhindert werden?
  • Welche Folgen hat die unklare innenpolitische Lage in Deutschland für Europa?

Wo Europas Sicherheit in Gefahr ist

Innen- und Außenpolitik lassen sich nicht scharf trennen. Partner rund um den Globus verlassen sich auf Deutschlands Engagement und Entscheidungsstärke. „Auf der ganzen Welt schwelen Konflikte, die nicht besser werden, nur weil man gerade nicht hinschaut“, verdeutlicht Lorenz Hemicker, Politikredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Als Experte für Sicherheitspolitik wird er in Berlin die Diskussion über „Line(s) of Defence: Securing Europe and its Neighborhood“ moderieren. Kernthemen seien die Furcht vor einem neuen Kalten Krieg, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sowie die Flüchtlingskrise.

„Von wo droht Gefahr? Darüber gibt es unterschiedliche Wahrnehmungen bei den EU-Mitgliedsstaaten“, weiß Hemicker. An der NATO-Ostgrenze schauten die baltischen Staaten und Polen angespannt nach Russland, während die Balkanstaaten an der NATO-Südostgrenze durch den Flüchtlingsstrom zusätzlich belastet seien. Die Republik Mazedonien habe an der Schließung der Fluchtroute über den Balkan mitgewirkt und erwarte nun eine engere Anbindung an die EU.

Zankapfel Ukraine

Die Diskussionsrunde mit Vertretern Deutschlands, Russlands, Mazedoniens und dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ermöglicht den Dialog. „Damit ist die Hoffnung verbunden, wenigstens den Anfang eines Weges zu finden, auf dem man gemeinsam voranschreiten kann“, sagt Hemicker. Er nennt ein Beispiel: „Die Ukraine ist der größte Zankapfel zwischen Russland und der EU. Es wäre ein großer Fortschritt, wenn ein Konsens über den Einsatz einer UN-Friedenstruppe im Donbass zustande käme.“

Zusehen, zuhören und mitreden!

Die Veranstaltung wird per Video-Livestream auf Deutsch, Englisch und im Originalton übertragen. Jeder kann auf Twitter unter dem hashtag #berlinfpf Fragen stellen und mitdiskutieren.
 

Berlin Foreign Policy Forum 2017, 5. Dezember 2017

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