Mobilfunk-Strategie beschlossen

Die Regierung hat es sich zum Ziel gemacht, beim Mobilfunk eine „internationale Spitzenposition“ einzunehmen.

Germany to improve mobile coverage
dpa

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Eckpunkte für eine Mobilfunk-Strategie beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Ziel ist es, dass Deutschland beim Mobilfunk eine «internationale Spitzenposition» auf Basis einer flächendeckenden 4G-Versorgung erreicht. Damit soll auch eine wichtige Voraussetzung für den Ausbau der nächsten superschnellen Mobilfunkgeneration 5G geschaffen werden.

Bisher gibt es in Deutschland vor allem auf dem Land noch immer viele «weiße Flecken» beim schnellen Mobilfunk. In den Eckpunkten heißt es: «Ein internationaler Vergleich von Mobilfunkdiensten zeigt, dass die Mobilfunkversorgung in Deutschland den Ansprüchen einer hochentwickelten Wirtschaftsnation bislang nicht ausreichend gerecht wird und eine internationale Spitzenposition noch nicht erreicht ist.» Vor allem bei der Versorgung in der Fläche und dabei besonders entlang der Verkehrswege seien «dringend Verbesserungen» nötig.

Nun will die Bundesregierung unter anderem Genehmigungsverfahren beschleunigen. Bestehende Liegenschaften von Bund, Ländern und Kommunen sollen verstärkt als Standorte von Antennenmasten genutzt werden. Wie bereits bekannt, will die Bundesregierung zudem eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

In die Mobilfunk-Strategie fließen bereits bekannte Vorschläge und Ankündigungen ein. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte Anfang September einen Fünf-Punkte-Plan zum Ausbau des Mobilfunks vorgelegt. Zuvor hatten Bund und Mobilfunkbetreiber einen zusätzlichen Mobilfunk-Ausbau vor allem in ländlichen Regionen vereinbart.