Fünf Jahre Aachener Vertrag
Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag. Das Abkommen stärkte die seit Jahrzehnten enge Partnerschaft.
Frankreich ist seit Jahrzehnten Deutschlands wichtigster Partner in Europa. Ein Meilenstein für die Aussöhnung und die enge Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer war die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22. Januar 1963. Auf dieses historische Abkommen baut der Aachener Vertrag von 2019 auf, dessen fünfjähriges Bestehen die beiden Länder 2024 feiern.
Welche Bedeutung hat der Aachener Vertrag von 2019?
Wie wichtig das Abkommen für die deutsch-französische-Zusammenarbeit ist, zeigt schon die direkte Verbindung zum wegweisenden Élysée-Vertrag. Genau 56 Jahre nach dessen Unterzeichnung unterschrieben am 22. Januar 2019 die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron im Aachener Rathaus den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“. Der Freundschaftsvertrag sollte die Beziehungen auf eine „neue Stufe“ heben und auf Herausforderungen vorbereiten, „vor denen beide Staaten und Europa im 21. Jahrhundert stehen“.
Was regelte der Aachener Vertrag?
Das Abkommen zielte auf eine engere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen. So vereinbarten die Staaten unter anderem, sich in der Europapolitik noch enger abzustimmen, insbesondere in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik die Kooperation zu vertiefen und die Partnerschaften zwischen Europa und Afrika auszubauen. Die Regierungen wollten zudem das Zusammenwachsen der Grenzregionen fördern. Für den Bildungsbereich wurde beschlossen, die Anerkennung von Schulabschlüssen zu erleichtern und deutsch-französische Studiengänge zu fördern.
Wie entwickelte sich die deutsch-französische Zusammenarbeit seit 2019?
Die 15 vordringlichen Aufgaben, die 2019 beschlossenen wurden, sind nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen „mehrheitlich umgesetzt“. Dazu gehört demnach zum Beispiel ein Deutsch-Französischer Bürgerfonds, der Projekte für eine starke europäische Zivilgesellschaft fördert. Für das Zusammenwachsen der Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich wurde ein Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegründet, der Hindernisse für Kooperationen und Zusammenleben in den Regionen identifizieren und abbauen soll. In der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik arbeiten Deutschland und Frankreich eng zusammen, wie es auch der Aachener Vertrag vorsieht.
Dazu kommen immer wieder neue Initiativen, um die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich weiter auszubauen. So brachten am 22. Januar 2023 zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris das Netzwerk „Generation Europa. Deutsch-Französische Nachwuchskräfte“ auf den Weg. Gefördert wird jedes Jahr eine Gruppe von etwa 20 jungen Menschen, die sich ein Jahr lang als Netzwerk für die deutsch-französischen Beziehungen engagieren.
