Richtungsweisende Europawahl 2024
In Deutschland und den anderen EU-Staaten findet Anfang Juni 2024 die Europawahl statt. Antworten auf die wichtigsten Fragen zu der richtungsweisenden Wahl.
Im weltweiten Superwahljahr 2024, in dem beispielsweise die US-Präsidentschaftswahlen stattfinden, stehen auch in Deutschland wichtige Wahlen an: Neben den Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Brandenburg und Thüringen richtet sich das Augenmerk vor allem auf die Europawahl. Die Wahl in den 27 EU-Staaten Anfang Juni gilt als richtungsweisend für die weitere Entwicklung der Europäischen Union. Deutschland setzt sich für weitreichende EU-Reformen ein. Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Europawahl 2024 und die Zukunft der Europäischen Union.
Wann ist die nächste Europawahl in Deutschland?
In Deutschland wählen die Bürgerinnen und Bürger am 9. Juni 2024. Als Zeitspanne für die Europawahlen in den Mitgliedsstaaten war zuvor der Zeitraum vom 6. bis zum 9. Juni festgelegt worden, also von Donnerstag bis Sonntag. Zwar wird in den meisten Ländern wie in Deutschland sonntags gewählt, aber es gibt auch Ausnahmen: In den Niederlanden zum Beispiel wird traditionell donnerstags gewählt.
Wie oft finden Europawahlen statt?
Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. Die erste Europawahl fand 1979 statt, im Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger also zum zehnten Mal das Europaparlament. Es handelt sich um die größte länderübergreifende Wahl der Welt.
Wie viele Bürgerinnen und Bürger können ihre Stimme abgeben?
In Deutschland können mehr als 66 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden, in der gesamten Union gibt es rund 350 Millionen Wahlberechtigte. In Deutschland sowie in Belgien, Malta und Österreich können Unionsbürgerinnen und -bürger ab 16 Jahren wählen, in Griechenland ab 17 und in den übrigen Staaten ab 18 Jahren.
Wie viele Abgeordnete hat das Parlament?
Dem Europäische Parlament gehören insgesamt 705 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedsstaaten an. Die Anzahl der Sitze richtet sich jeweils nach der Bevölkerungszahl. Auf Deutschland entfallen 96 Abgeordnete im Parlament.
Welche Bedeutung hat die Europawahl?
Die Kompetenzen des Parlaments haben sich in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich erweitert. Die Abgeordneten sind zum Beispiel zentral an der EU-Gesetzgebung beteiligt. Das Parlament kontrolliert auch die EU-Kommission, eine neue Kommission muss von den Abgeordneten mehrheitlich bestätigt werden. Kommissionspräsidentin ist seit 2019 die Deutsche Ursula von der Leyen. Dem Europaparlament kommt durch seine Kompetenzen auch eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung der EU zu.
Vor welchen Herausforderungen steht die Europäische Union?
Angesichts der weltweiten Krisen und Konflikte ist die EU enorm gefordert, dies gilt insbesondere für die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. Das Land strebt eine EU-Mitgliedschaft an, weitere Beitrittskandidaten sind unter anderem die Westbalkanstaaten. Unter anderem wegen der zu erwartenden Erweiterung der Union auf mehr als 30 Mitglieder in den kommenden Jahren gelten Reformen als unerlässlich.
Wie sieht die Position der Bundesregierung zu EU-Reformen aus?
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock plädiert für tiefgreifende Reformen, um die EU zukunftsfest zu gestalten. „Gerade jetzt brauchen wir Kraft, gemeinsam gegen diesen Krisenstrudel anzuschwimmen“, sagte sie im November bei einer Europakonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin. Die EU solle einen Fahrplan aufstellen, mit dem im Laufe der nächsten Legislaturperiode des Europaparlaments und vor dem Hintergrund der Erweiterungsdebatte zentrale Reformen umgesetzt werden könnten.
Mit Blick auf die zu erwartende EU-Erweiterung hob Baerbock hervor: „Größer werden heißt nicht automatisch stärker werden. Das schaffen wir nur mit Reformen, die innerhalb der EU unsere Strukturen, unser Fundament stärken.“ Sie mahnte unter anderem, Europaparlament und EU-Kommission könnten nicht immer größer werden. Dies könne bedeuten, dass auch Deutschland bereit sein müsse, zeitweise auf einen Kommissar oder eine Kommissarin zu verzichten.
Die Außenministerin legte eine Reihe von weiteren Reformvorschlägen vor. So solle insbesondere jungen Menschen ermöglicht werden, an den Vorteilen der EU beteiligt zu sein, noch bevor ihr Land Vollmitglied sei. Studienprogramme etwa über Erasmus-Stipendien sollten ausgeweitet werden. Sie will mit diesen und anderen Reformschritten eine EU schaffen, „die in dieser geopolitischen Welt nicht nur größer, sondern vor allem stärker ist.“
