Keimzellen der Demokratie
In rund 11.000 Städten und Gemeinden sind Zehntausende in der Kommunalpolitik aktiv. Hier erfährst du mehr über Politik an der Basis.
Den Bundeskanzler oder die Ministerpräsidentin des Landes treffen die Bürgerinnen und Bürger selten auf der Straße – die Bürgermeisterin oder den Stadtverordneten dagegen schon. In den Kommunen ist Politik sichtbarer und direkter als auf allen anderen politischen Ebenen. Ein Überblick über die Kommunalpolitik in Deutschland.
Die Kommunen in Deutschland
Die Bundesrepublik hat 16 Bundesländer. Jedes Land wie Bayern, Nordrhein-Westfalen oder Sachsen wiederum besteht aus Kreisen, Städten und Gemeinden – den Kommunen. Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland.. Die Politik vor Ort wird bestimmt von Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten, die Politikerinnen und Politiker arbeiten dort in der Regel ehrenamtlich neben ihrem Job. An der Spitze der Kommunen stehen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, bei größeren Städten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister. Eine Besonderheit stellen die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen dar, weil sie Länder und Kommunen sind.
Kommunalwahlen
Bei den Kommunalwahlen gelten dieselben Grundregeln wie bei allen Wahlen in Deutschland. Das heißt, es wird in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. In vielen Gemeinden und Städten dürfen junge Menschen bereits ab 16 Jahre ihre Stimme abgeben, bei Bundestagswahlen liegt das Wahlalter bei 18 Jahren. Bei Kommunalwahlen dürfen zudem Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union, die in Deutschland wohnen, abstimmen. Bei Landtags- und Bundestagswahlen ist das nicht möglich.
Aufgaben der Kommunen
Die Kommunalpolitikerinnen und -politiker treffen vielfältige Entscheidungen, die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen: Wird ein neuer Sportplatz oder Schwimmbad gebaut? Sollen mehr Busse fahren oder eine U-Bahn gebaut werden? Darf eine neue Wohnsiedlung entstehen? Die Kommunen übernehmen zudem viele Verwaltungsaufgaben. Wer einen Pass beantragt oder sein Auto anmeldet, macht dies bei den zuständigen Behörden in der Gemeinde. Zur Finanzierung ihrer Aufgaben erhalten die Kommunen Anteile an bundesweit erhobenen Steuern, sie können aber auch in bestimmten Bereichen eigene Steuern erheben.
