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2023 – Termine in Deutschland

Diese wichtigen Termine solltest du in den Kalender eintragen

27.12.2022
Die Paulskirche, blau angestrahlt zum Tag der Menschenrechte.
Die Paulskirche, blau angestrahlt zum Tag der Menschenrechte. © picture alliance/dpa

Nationale Sicherheitsstrategie

Unter Federführung des Auswärtigen Amtes hat Deutschland 2022 begonnen, eine umfassende nationale Sicherheitsstrategie auszuarbeiten. Dabei wurden in großem Umfang Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Der Entwurf der Strategie, die als Leitlinie deutscher (Außen)Politik dienen soll, ist fertig und in der Abstimmung der Koalitionspartner. Vorgestellt werden soll die Strategie vor der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar, auch, damit sie dort diskutiert werden kann.

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist das wichtigste informelle sicherheitspolitische Forum der Welt. Die inzwischen 59. MSC wird nicht von der Regierung, sondern von einer Stiftung ausgerichtet und dient der Diskussion weltweiter außen- und sicherheitspolitischer Herausforderungen. Vom 17. bis 19. Februar werden hochrangige Gäste aus aller Welt erwartet. Neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine liegt ein besonderer Schwerpunkt auf Perspektiven des globalen Südens. Zudem plant die Bundesregierung, die neue Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands vorzustellen.

175 Jahre Paulskirche

Eine Kirche ist sie schon lange nicht mehr, die Paulskirche in Frankfurt am Main. Heute ist sie Versammlungsort und Gedenkstätte zugleich. Denn das Gebäude ist die Wiege der deutschen Demokratie. Hier trat am 18.Mai 1848 erstmals ein gesamtdeutsches Parlament zusammen, um über eine freiheitliche Verfassung für Deutschland und die Bildung eines Nationalstaats zu beraten. 2023 feiert Deutschland den 175. Jahrestag dieser Versammlung deutschlandweit und in Frankfurt vom 18. Bis 21. Mai mit einem großen Bürgerfest.

Wahlen

Die erste Wahl des Jahres in Deutschland ist eine Wiederholung: Am 12 Februar wird in Berlin nach dem 21. September 2021 erneut das Abgeordnetenhaus, das Parlament des Bundeslandes, gewählt. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes wegen falscher, fehlender oder eilig kopierter Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, die zeitweise Schließung sowie zu langer Öffnung von Wahllokalen entschieden. Am 14. Mai wählen die Menschen im Bundesland Bremen die Bürgerschaft, so heißt dort das Parlament. Und im Herbst folgen die Parlamente in Bayern und Hessen, die Termine stehen jedoch noch nicht fest.

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