„Recht positives Fazit“

Bei der Ursachenforschung nach dem massiven Fischsterben ziehen Deutschland und Polen an einem Strang.

Pressekonferenz der Ministerinnen Lemke und Moskwa
Pressekonferenz der Ministerinnen Lemke und Moskwa picture alliance/dpa

Ein „recht positives Fazit“ hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke nach Gesprächen mit ihrer polnische Amtskollegin Anna Moskwa in Bad Saarow gezogen. Insbesondere bei der Suche nach der Ursache des massenhaften Fisch- und Muschelsterbens in der Oder arbeite man eng und mit Hochdruck zusammen, sagte sie nach dem Treffen im Rahmen des Deutsch-Polnischen Umweltrates. Dazu soll eine deutsch-polnische Gruppe von Expertinnen und Experten bis 30. September Ergebnisse ihrer Untersuchungen vorstellen, kündigten Lemke und Moskwa an. „Hitze, niedrige Wasserstände und menschengemachte Einleitungen“ – so fasste Lemke die Ursachen für das Fischsterben zusammen. Über die Art der chemischen Einleitungen konnte Lemke noch keine Angaben machen. Sie verwies auf den erwarteten Expertenbericht. Die Kombination der Faktoren habe zu einer Algenblüte mit toxischen Wirkungen auf Fischfauna und Muscheln geführt.

Lemke: Warnplan muss überarbeitet werden

Seit Anfang August war aus dem deutsch-polnischen Grenzfluss tonnenweise toter Fisch geborgen worden. Mehrere Hundert chemische Substanzen könnten als Mitverursacher der Umweltkatastrophe in Frage kommen, teilte Lemke mit. „Wo die Stoffe eingeleitet wurden, die zur Erhöhung des Salzgehaltes führten, ist gegenwärtig noch unklar.“ Die Fische seien aber nicht zuerst auf deutscher Seite gestorben, die Ursache müsse weiter stromaufwärts erfolgen. Doch gebe es auch auf deutscher Seite viele Einleitungen. In ganz Europa könnten Einleitungen bei niedrigen Wasserständen und hohen Temperaturen zum Problem werden.

Lemke teilte mit, dass als Lehre aus der Katastrophe ein bestehender Warnplan überarbeitet werden müsse. „Die künftige Kommunikation muss hier schnell, klar und transparent sein.“ Bereits nach Beginn des Fischsterbens war mangelnder Informationsfluss aus Polen beklagt worden.

Grenzfluss: die Oder bei Kostrzyn
Grenzfluss: die Oder bei Kostrzyn picture alliance/dpa

Auf der Tagesordnung standen neben der Aufklärung der aktuellen Umweltkatastrophe an der Oder, Naturschutzfragen beim beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Natürliche Klimaschutz sowie die Umweltbelange bei Projekten in Grenznähe wie der Braunkohle-Tagebau in Turów und Polens AKW-Pläne. Moskwa sagte, beide Seiten seien darüber einig, dass der Artenbestand in der Oder erneuert werden solle. Sämtliche Arten, die in dem Grenzfluss zwischen Deutschland und Polen beheimatet seien, sollten dorthin zurückkehren. Zugleich machte Moskwa aber deutlich, dass der seit Jahren geplante Oder-Ausbau für sie nicht im Zusammenhang mit dem Fischsterben stehe. „Wir sehen auch keinen Grund, diese Maßnahmen abzubrechen“, sagte Moskwa. Tatsächlich diene der mit Deutschland vereinbarte Ausbau unter anderem dem Hochwasserschutz.

Deutsch-polnisches Abkommen regelt Oderausbau

Lemke forderte hingegen ein Umdenken: „Nach meiner Ansicht liegt es auf der Hand, dass diese Umweltkatastrophe historischen Ausmaßes an der Oder ein Innehalten erfordert.“ Es stelle sich die Frage, „ob jetzt die Regeneration des Flusses Oder im Vordergrund steht oder die weitere Nutzung“, sagte Lemke. „Und das sage ich eingedenk dessen, dass ich natürlich weiß, dass es ein deutsch-polnisches Abkommen gibt, das die deutsche Bundesregierung mitgetragen hat, das völkerrechtlich bindend ist.“ Auch Geldmittel für den Ausbau seien von der Weltbank bereits zur Verfügung gestellt worden. „Trotzdem muss ich als Umweltministerin darauf hinweisen, dass ich finde, dass im Vordergrund das Reparieren dieser Umweltkatastrophe steht.“

Moskwa sagte, dass der Fluss wieder zügiger fließen solle. „Wir wollen einfach die Wasserströmung im Fluss wieder dynamischer werden lassen“, erläuterte sie. Als Erfolg werteten Lemke, dass sich nun zwei deutsch-polnische Workshops dem Thema weiter widmen sollen. (mit dpa)

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