Ausbilden, beobachten, beraten

Warum deutsche Polizisten weltweit in Krisengebieten willkommene Helfer sind.

Polizeiausbildung in Afghanistan
Polizeiausbildung in Afghanistan dpa

Deutschland. Neben deutschen Soldaten sind auch deutsche Polizisten im Ausland im Einsatz. Als zivile Kräfte verstärken sie internationale Missionen der Vereinten Nationen (UN) oder der Europäischen Union (EU). Sie sind zum Beispiel in Georgien, Mali, im Kosovo und der Ukraine im Dienst.

Wie viele Polizisten sind derzeit Teil einer internationalen Mission?

Im Moment versehen rund 130 Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst im Ausland, davon 26 in UN-Missionen. Die meisten sind nach Afghanistan, Georgien und Mali entsandt.

Gibt es eine Obergrenze für Auslandseinsätze der Polizei?

Die Zahl variiert. Das Auswärtige Amt schlägt zusammen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vor, an welchen Missionen deutsche Polizisten in welcher Stärke beteiligt werden sollen. Dabei handelt es sich meistens um eine „Bis-zu“-Formulierung. Auf dieser Basis fällt das Bundeskabinett einen Beschluss, der von der Innenministerkonferenz bestätigt werden muss, falls auch Beamte der Länderpolizeien entsandt werden. In der Vergangenheit waren auch schon mehr als 400 Beamte im Ausland, vor allem auf dem Balkan.

Welche Aufgaben übernehmen die Polizisten?

Das kommt auf das Mandat der Mission an. Häufig übernehmen Polizisten die Ausbildung anderer Polizisten oder beobachten die Lage im Einsatzland. Die Beratung lokaler Polizeieinheiten, in einigen Einsatzländern auch von Ministerien, ist oft eine weitere Aufgabe. Ziel ist, effektive und nach rechtsstaatlichen Prinzipien arbeitende Sicherheitsbehörden aufzubauen oder sie entsprechend zu reformieren. Exekutive Tätigkeiten wie Festnahmen übernehmen sie selten.

Sind deutsche Polizisten im Ausland bewaffnet?

Meistens nicht, weil sie in der Regel beratende Aufgaben übernehmen. Und wenn doch, dann nur zur Selbstverteidigung oder zu Ausbildungszwecken. Das hängt vom Mandat der jeweiligen Mission ab.

Tragen die Beamten eine Uniform?

Auch das ist von Mission zu Mission unterschiedlich. Der Leiter einer Mission entscheidet, ob Zivil- oder Dienstkleidung getragen wird. Auf jeden Fall haben deutsche Polizisten eine einheitliche, meist sandfarbene Auslandsuniform im Gepäck.

Wer wird ins Ausland entsandt?

Das ist eine freiwillige Angelegenheit, und zwar sowohl für den Beamten als auch für seinen Dienstherrn, der die Abwesenheit kompensieren muss. Niemand kann zu einem Auslandsaufenthalt gezwungen werden. Deshalb sind Stellen für manche Missionen leichter zu besetzen als andere. Interessierte müssen sich, wenn sie grundsätzlich für auslandstauglich erklärt worden sind, auf internationale Ausschreibungen bewerben.

Wie lange dauert ein Auslandseinsatz der Polizei?

Ein Jahr.

Sind deutsche Beamte geschätzt?

Deutschland bekommt regelmäßig positive Rückmeldungen von internationalen Organisationen; häufig mit der Bitte, mehr Beamte zu entsenden. Die Bundesregierung hat sich daher vorgenommen, den deutschen Beitrag für internationale Polizeieinsätze zu erhöhen.

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