75 Jahre Bundesgerichtshof
Heute feiert der Bundesgerichtshof in Karlsruhe seinen 75. Geburtstag. Seine Entscheidungen prägen die Rechtsprechung der Bundesrepublik.
Karlsruhe/Leipzig (dpa) - Seit 75 Jahren entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) als letzte Instanz über Straf- und Zivilverfahren aus ganz Deutschland. Seine Entscheidungen prägen damit die Rechtsprechung der Bundesrepublik. Heute kommen Gäste aus Politik und Justiz nach Karlsruhe, um das Jubiläum mit einem Festakt im Badischen Staatstheater zu feiern – darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Der BGH steht an der Spitze der deutschen Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Er sorgt dafür, dass die geltenden Gesetze in der ganzen Bundesrepublik einheitlich ausgelegt werden. Das Bundesgericht ist dabei organisatorisch nicht den Ländern, sondern dem Bundesjustizministerium unterstellt. Es besteht aus dreizehn Zivilsenaten und sechs Strafsenaten. Zwei Strafsenate sitzen in Leipzig, alle übrigen Senate in Karlsruhe.
Oft landet ein Verfahren über die Revision beim BGH. Das heißt, dass eine oder beide Parteien eines Gerichtsverfahrens die Entscheidung eines Land- oder Oberlandesgerichts anfechten. Der BGH prüft dann als sogenanntes Revisionsgericht nur, ob in der Vorinstanz Rechtsfehler passiert sind. Er nimmt aber keine neuen Beweise auf oder verhört selbst Zeugen.
